Der Tagesspiegel: Gabriel: Rüstungsexporte 2013-2017 rückläufig / Außenminister schreibt an SPD-Bundestagsfraktion

(ots) - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wehrt sich gegen
Kritik an der Rüstungsexportpolitik der SPD. Die
Rüstungsexportgenehmigungen der vergangenen Legislaturperiode seien
entgegen der Darstellung einiger Medien "rückläufig und nicht
ansteigend", schreibt Gabriel in einem Brief an die
SPD-Bundestagsabgeordneten, der dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt.
Das Volumen der Genehmigungen sei zwischen 2017 und 2015 jährlich
gesunken, von 7,86 Milliarden im Jahr 2015, über 6,5 Milliarden im
Jahr 2016 auf 6,24 Milliarden im Jahr 2017. Zudem sei der Vergleich
der Durchschnittszahlen der schwarz-gelben Regierung (2009-2013) mit
der der großen Koalition (2013-2017) "irreführend", behauptet der
Außenminister. Die Koalition von Union und FDP habe nämlich den
Export einer Reihe von Großprojekten zugesagt, die wegen der üblichen
Verzögerung zwischen Genehmigung und Export dann erst in der
Statistik der Regierung mit SPD-Beteiligung aufgetaucht seien. Die
Steigerung der Exporte in sogenannte Drittländer sei auch dem Kampf
gegen den "Islamischen Staat" geschuldet, argumentiert Gabriel.

http://www.tagesspiegel.de/politik/aussenminister-gabriel-wehrt-si
ch-gegen-kritik-ruestungsexport-ist-ruecklaeufig/20896954.html

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.



Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
 

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 26.01.2018 - 15:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1574247
Anzahl Zeichen: 1753

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Berlin

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 183 mal aufgerufen.

Tagesspiegel exklusiv: Sportsoziologin: Kanzler-Besuch bei EM-Finale wichtiges S ...

Die Sportsoziologin Gabriele Sobiech sieht den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Frauen-EM-Finale in London als wichtige Unterstützung für das Bemühen um eine bessere Bezahlung im Frauenfußball. "Es ist ein sehr wichtiges Signal, d ...

Tagesspiegel exklusiv: K.o.-Tropfen-Attacke auf Frauen bei SPD-Veranstaltung mit ...

Bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Frauen Opfer einer Attacke mit sogenannten K.o.-Tropfen geworden. Das geht aus einem SPD-internen Chat vor, der dem "Tagesspiegel" vorliegt. "Es gibt mittlerweile acht Betroffene ...

Lederer will Intendanz der Deutschen Staatsoper bis Ende 2022 klären ...

Berlin - Nach dem Willen von Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) soll die Nachfolge von Dietmar Schwarz als Intendant der Deutschen Staatsoper bis Ende des Jahres geklärt sein. "Das halte ich für realistisch", sagte Lederer im I ...

Alle Meldungen von Der Tagesspiegel