NOZ: Ministerin Barley erwartet Ja der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition
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zur Großen Koalition
"Wir haben im Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt" -
Lob für "sachliche" Debatten
Osnabrück. Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina
Barley (SPD) sieht dem Ausgang des SPD-Mitgliedervotums optimistisch
entgegen. "Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit unserer
Mitglieder Ja zu diesem Koalitionsvertrag sagt", sagte Barley der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Den SPD-Mitgliedern sei die
Verantwortung bewusst, die sie mit ihrer Entscheidung trügen. Nach
den Worten der Ministerin, die auch das Arbeitsressort führt, hat die
SPD in den letzten beiden Wochen "engagiert und sachlich" diskutiert.
Sie sei "begeistert" von der innerparteilichen Demokratie, die in
ihrer Partei gelebt werde. Die Entscheidung liege bei jedem und jeder
Einzelnen, meinte die Ministerin. Sie betonte, dass die SPD im
vorliegenden Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt habe.
Als Beispiele nannte Barley die Einführung eines staatlich
geförderten sozialen Arbeitsmarktes, die Investitionen in gute und
gebührenfreie Kitas oder die Schaffung eines Rechtsanspruches auf
Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.
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Datum: 03.03.2018 - 07:00 Uhr
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