NOZ: Weil: SPD muss in neuer Groko selbstbewusster auftreten
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auftreten
Niedersachsens Ministerpräsident fordert offene Debatte in
Flüchtlingspolitik
Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat
seine Partei aufgefordert, nach dem Ja der Mitglieder zu einer
Groko-Neuauflage selbstbewusster aufzutreten. "Die SPD darf in der
neuen Koalition nicht nur als Anhängsel der Regierungsarbeit
erscheinen", sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag).
"Sie muss sehr hart am eigenen Profil arbeiten, selbstbewusst eigene
Schwerpunkte benennen und auch durchsetzen - auch wenn das der Union
mal nicht passt."
Weil betonte, die SPD müsse nun zunächst die Themen definieren,
die ihr besonders wichtig seien, und auf diesen Feldern ihre Position
"klipp und klar" machen. Als Beispiel nannte er die
Flüchtlingspolitik: Die SPD müsse offen ansprechen, dass "die
Zuflucht für Schutzsuchende und die Grenzen der Integrationsfähigkeit
einer Gesellschaft nicht selten in einem Spannungsverhältnis"
stünden. In der Gesundheitspolitik plädierte Weil dafür, den
Pflegenotstand stärker in den Fokus zu nehmen. Das Thema bewege die
Menschen seiner Erfahrung nach viel mehr als etwa die Einführung
einer Bürgerversicherung: "Wir sollten wieder mehr darauf hören,
welche Themen für die Bürger wichtig sind, und nicht darauf, welche
Themen die Politiker wichtig finden."
Mit dem deutlichen Ausgang des SPD-Mitgliedervotums zeigte sich
Weil zufrieden: "Das gibt allen Beteiligten ein Gefühl dafür, was die
Mehrheit der Mitglieder wirklich will." Auch dass die Debatten im
Vorfeld der Entscheidung "sehr fair und sehr respektvoll" abgelaufen
seien, wertete der Ministerpräsident als "gute Ausgangslage für den
Erneuerungsprozess, den die SPD jetzt vor sich hat".
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Datum: 04.03.2018 - 16:25 Uhr
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