Juristische Fallstricke bei der Betriebsratswahl 2010

Handbuch zur rechtssicheren Wahl im Verlag Dr. Köster erschienen

(Berlin – 8. Februar 2010): Zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2010 wird in jedem deutschen Unternehmen ab fünf festangestellten Mitarbeitern die Arbeitnehmer-Interessenvertretung gewählt. „Rechtzeitig zur Vorbereitung und Durchführung einer rechtssicheren Betriebsratswahl 2010 veröffentlicht der Verlag Dr. Köster ein umfassendes Handbuch“, gibt Verleger Dr. Hans-Joachim Köster heute bekannt.

(firmenpresse) - Das Betriebsverfassungsgesetz sieht das Recht auf die Wahl eines Betriebsrates vor, sofern die Arbeitnehmer dies wünschen, wobei die Durchführung der Betriebsratswahl dem Wahlvorstand obliegt. Die rechtlichen Regelungen des Betriebsverfassungsgesetzes und der ergänzenden Wahlordnung enthalten jedoch zahlreiche Fallstricke, die zur Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit der Betriebsratswahl führen können. Die häufigsten Fragen in kleinen und mittelständischen Unternehmen sind, wer aktives und passives Wahlrecht ausüben darf, wie viele Mitglieder der Betriebsrat hat sowie welche Fristen und Formalien zu beachten sind. Viele Wahlvorstände machen dabei Fehler und eine rechtssichere Betriebsratswahl ist in deutschen Unternehmen die Ausnahme. „Nicht nur für gestandene Betriebsräte sondern auch für Juristen ist es eine schwierige Herausforderung, die gesetzlichen Vorgaben und Formalien für eine fehlerfreie und rechtssichere Betriebsratswahl umzusetzen“, erklärt der Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Leipzig, Prof. Dr. Burkhard Boemke.

Dabei gibt es für beide Betriebspartner – Wahlvorstand und Arbeitgeber – gute Gründe, sorgfältig darauf zu achten, dass die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird. Denn eine gerichtliche Auseinandersetzung über die Wirksamkeit der Betriebsratswahl kann für den Arbeitgeber teuer werden. Aber auch unter Mitarbeitern und Kollegen wird ein fehlerhaft gewählter Betriebsrat nicht die nötige Akzeptanz erzielen. Dadurch, dass der Arbeitgeber die Kosten der Wahl trägt, hat diese auch unmittelbare wirtschaftliche Effekte für die Unternehmen. „Bei der regelmäßigen Schulung von Wahlvorständen und Betriebsräten ist mir aufgefallen, dass eine genaue Step-by-Step-Anleitung der beste Weg ist, Fehler im Wahlverfahren zu vermeiden“, macht Boemke deutlich.

Eine solche chronologische Handlungsanleitung für das normale Wahlverfahren, von der Bestellung des Wahlvorstandes bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Betriebsrats, gibt das im Verlag Dr. Köster erschienene „Handbuch zur Betriebsratswahl 2010“. Neben den rechtlichen Grundlagen wird der Ablauf einer Betriebsratswahl mit integrierter Muster- und Formularsammlung darin verständlich erklärt.



Buch: Handbuch zur Betriebsratswahl 2010, Autor: Burkhard Boemke, Jahr: 2010, Seiten: 520, ISBN 978-3-89574-730-4
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Datum: 08.02.2010 - 10:19 Uhr
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