NOZ: Juso-Chef Kühnert: Bei Hartz IV muss eine Antwort kommen
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Antwort kommen
"Lippenbekenntnisse und das Drehen an Stellschrauben reichen nicht
mehr" - Ausgang der Vorsitzendenwahl nicht absehbar
Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert,
erwartet in der Diskussion um die Hartz-Gesetze von der SPD eine
"Antwort, die über Lippenbekenntnisse hinausgeht". Im Interview mit
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) erklärte Kühnert: "Das
Drehen an einzelnen Stellschrauben reicht nicht mehr." Er reagierte
damit auf die Äußerung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD),
wonach dieser sich "die Frage von besonderen Bedarfen, wenn etwa eine
kaputte Waschmaschine ersetzt werden muss" genauer angucken werde.
Ziel müsse eine Grundsicherung sein, "die ihrem Namen gerecht wird",
sagte der Juso-Chef.
Mit Blick auf die Wahl der Vorsitzenden auf dem bevorstehenden
SPD-Bundesparteitag wollte Kühnert keine Prognose wagen. "Ich nehme
wahr, dass manche Delegierte nicht fest entschlossen auf diesen
Parteitag fahren", sagte er zur Konkurrenz zwischen
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und Simone Lange, der
Oberbürgermeisterin von Flensburg. "Es ist schwer absehbar, wie es
genau ausgehen wird. Die Basis murrte zuletzt heftig, weil häufig
alles schon von der Parteispitze festgelegt schien. Tatsächlich
funktioniert das so nicht mehr", erklärte der Juso-Chef.
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Datum: 17.04.2018 - 05:00 Uhr
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