NOZ: Linken-Chefin lobt Hartz-Debatte in der SPD
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Kipping warnt aber vor "Nebelkerzen"
Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat die SPD-Diskussion um
die Hartz-Gesetze als positives Zeichen gewertet. "Besser spät als
nie", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) mit
Blick auf aktuelle Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert, der sich
im Interview mit der "NOZ" für eine Grundsicherung eingesetzt hatte.
"Der Erkenntnisprozess, dass Millionen Menschen unter Hartz IV Armut
und Schikane per Gesetz leiden, hat bei vielen bereits vor 14 Jahren
eingesetzt und wird nun endlich von einer breiteren Öffentlichkeit
wahrgenommen", meinte die Linken-Politikerin. Sollte es jedoch nur
bei einer Debatte bleiben, dann seien "all diese Wortmeldungen am
Ende nur Nebelkerzen gewesen". Die Linke werde weiterhin Druck
machen, damit es zu wirklichen Verbesserungen komme, beispielsweise
durch die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen oder die deutliche
Erhöhung des Regelsatzes.
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Datum: 18.04.2018 - 05:00 Uhr
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