Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum G7-Gipfel
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Westen. Doch das Glück ist der Gruppe der einstmals führenden
Industriestaaten abhanden gekommen. Wenn überhaupt von »Glück« im
Vorfeld des G7-Gipfels im kanadischen La Malbaie die Rede ist, dann
in Zusammenhang mit dem wenige Tage später in Singapur stattfindenden
Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Diktator
Kim Jong Un. So gibt es wenigstens einen Tagesordnungspunkt, bei dem
die Teilnehmer einer Meinung sind. Ansonsten ist es ein Gipfel Einer
gegen Sechs. Oder Sechs gegen Einen, sofern der Rest im
Handelsstreit mit den USA einig bleibt. Trumps Begründung, die
Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus verbündeten Staaten seien
für den Erhalt der nationalen Sicherheit notwendig, ist so absurd,
dass die EU nur mit Gegenmaßnahmen antworten kann. Zölle auf
Erdnussbutter, Motorräder, Whiskey und Jeans sind angemessen - aber
keine Lösung. Trump hat ja schon ankündigt, er werde den Konflikt
mit neuen Importzöllen auf europäische Autos weiter eskalieren. Dabei
gibt es Modelle zur Beilegung des Streits. Doch komplizierte
Kompromisse passen nicht in Twitter-Meldungen. Die Berater des
US-Präsidenten machen inzwischen kein Geheimnis daraus, dass sie von
der gesamten Welthandelsordnung WTO nichts halten und sie am liebsten
ganz auflösten. Dass ausgerechnet ein Unternehmer in eine Phalanx
mit linken Globalisierungsgegnern eintritt, ist nur eine Randnotiz
im absurden Trump-Theater. Eine Wirtschaftsordnung, in der jedes Land
seine eigenen Gesetze macht und nach Gutdünken ändert, gefährdet
Fortschritt und Wohlstand auf der ganzen Welt, auch in den USA. Auch
jenseits der Zölle gibt es kaum ein Thema, bei dem die G7 noch an
einem Strang ziehen. Natürlich nicht beim Klimaschutz. Und nicht
beim Bruch des Atomabkommens mit dem Iran. Er wird Folgen haben,
die weit über den Einzelfall hinausgehen. Wenn sich die USA nicht an
Verträge halten, wie soll man erwarten, dass es andere in schwieriger
Lage tun werden? Kanadas Premierminister Justin Trudeau will als
Gastgeber, dass die G7 noch andere Themen besprechen: die
Gleichberechtigung von Männern und Frauen, saubere Meere, saubere
Energien, Sicherheit, Frieden. Schwer vorstellbar, dass er dafür
Gelegenheit findet. Solche Themen können fast nur noch auf
informellen Treffen wie dem Wirtschaftsforum in Davos besprochen
werden. Von 2002 bis 2013 war aus G7 vorübergehend G8 geworden -
bis russische Truppen die Krim besetzten. Mit China und Indien
fehlen wichtige Staaten. Ob sich die Regierungschefs überhaupt auf
ein Kommuniqué einigen werden, ist unsicher. Vielleicht ist es an
der Zeit, über eine Beschränkung auf G6 nachzudenken oder den Gipfel
ganz aufzugeben.
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Datum: 07.06.2018 - 21:30 Uhr
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