Ministerin verweigert Auskunft über Kürzung der Literaturförderung GRÜNE sehen Arroganz der Macht
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Ministerin verweigert Auskunft über Kürzung der Literaturförderung GRÜNE sehen Arroganz der Macht
Als "Missachtung des Parlaments" kritisiert die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, die Weigerung von Kulturministerin Kühne-Hörmann, den Abgeordneten Auskunft über mögliche Kürzungen bei der hessischen Literaturförderung zu geben. DIE GRÜNEN hatten in einem Brief um Auskunft über mögliche Kürzungen der Förderung für die Frankfurter Romanfabrik und andere Initiativen im Literaturbereich gebeten. In der heutigen Sitzung des Ausschusses hat die Ministerin dies verweigert und stattdessen auf eine für Montag anberaumte Pressekonferenz verwiesen.
"Dieses Vorgehen ist eine Unverschämtheit und zeigt, dass die Arroganz der Macht schon wieder zu einem Markenzeichen dieser Landesregierung wird. Frau Kühne-Hörmann muss den Abgeordneten Auskunft geben, es ist keine Gnade, die sie nach Lust und Laune gewähren kann. Es stellt sich die Frage, was sie zu verstecken hat."
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 24.02.2010 - 23:47 Uhr
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