neues deutschland: Linkspolitiker Stefan Liebich zumÉlysée-Vertrag: Vertane Chance
ID: 1685464
Kabinett am Mittwoch beschlossenen Entwurf des "Aachener Vertrages",
mit dem der zwischen Deutschland und Frankreich 1963 unterzeichnete
Élysée-Vertrag fortgeschrieben werden soll, für eine "arg vertane
Chance". Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion,
sagte gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Donnerstagausgabe), es sei zwar "prinzipiell gut, dass
Deutschland und Frankreich jetzt, da Grenzen und Mauern wieder
populär werden und die Europäische Union zu zerbrechen droht, an
bessere Zeiten anknüpfen wollen". Seine Fraktion sei dafür gewesen,
einen neuen Vertrag auszuarbeiten und habe dafür auch eigene
Zielrichtungen formuliert. Allerdings habe schon der Verlauf der
Verhandlungen deutlich gemacht, dass das Ergebnis kaum diesen
Erwartungen entsprechen wird: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am
gleichen Ort, gemeinsame Mindestlohnziele oder Mindeststeuersätze für
Unternehmensgewinne sucht man vergeblich, stattdessen setzen
Frankreichs und Deutschlands Regierung auf engere Kooperation beim
Militär und der Bekämpfung illegaler Migration." Liebich weiter: "So
wird man die EU nicht retten. Leider."
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 09.01.2019 - 13:24 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1685464
Anzahl Zeichen: 1559
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 221 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"neues deutschland: Linkspolitiker Stefan Liebich zumÉlysée-Vertrag: Vertane Chance"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
neues deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
