Aufruf bezüglich Verwertungsverträge zur Patentanmeldung DE 102004043219.8
ID: 17850
Laut Gesellschaftervertrag vom 01.08.2004 haben alle Gesellschafter, die Herren Christ, Knapp, Schmalfuss, ihre Rechte an der Patentanmeldung als Einlage in die Gesellschaft eingebracht. Ebenfalls ab 01.08.2004 ist Hr. Christ als alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer berufen, die Alleinvertretungsmöglichkeit der Einzelgesellschafter laut BGB ist damit erloschen.
Aufruf an Alle eventuellen Nutzer von Verwertungsverträgen zur Patentanmeldung DE 102004043219.8, deren Verträge nicht durch den o. b. Geschäftsführer der Gesellschaft gezeichnet sind!
Die Geschäftsführung der o. g. Inhabergesellschaft zur Patentanmeldung DE 102004043219.8 ruft alle eventuellen Nutzer oben beschriebener Verwertungsverträge auf, sich innerhalb von zehn Tagen, aber bis spätestens 16. Januar 2006/16.00h bei der Gesellschaft zu melden. Für Nutzer, die sich innerhalb der Frist melden, werden die eventuellen unrecht abgeschlossenen Verwertungsverträge auf rechtmässige Ebenen überführt.
Nach Ablauf dieser Frist werden alle eventuellen Verwertungsverträge, die nicht durch den Geschäftsführer der o.g,. Inhabergesellschaft gezeichnet sind durch Veröffentlichung der uns bekannten diesbezüglichen Forschungsergebnisse und damit Freigabe für die öffentliche Nutzung durch Jedermann entwertet.
Die Geschäftsführung
Bereitgestellt von Benutzer: Argemedia
Datum: 06.01.2006 - 08:40 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 17850
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Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Geschäftsführer W. Christ
Stadt:
Hauptsitz Berlin
Telefon: 0049 30 40395050
Kategorie:
Dienstleistung
Meldungsart: Unternehmensinformationen
Versandart: eMail-Versand
Freigabedatum: 06.01.2006
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