SPD fährt hilflosen Zick-Zack-Kurs
ID: 179389
SPD fährt hilflosen Zick-Zack-Kurs
Mit der heutigen Vorstellung arbeitsmarktpolitischer Konzepte ist klar: Die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr, sondern eine Partei ohne Markenkern! Die SPD versucht sich im Zick-Zack-Kurs von der arbeitsmarktpolitischen Agenda Gerhard Schröders zu lösen. Dabei präsentiert sie unausgegorene Vorschläge, die überdeutlich die Hilflosigkeit der einst so stolzen Volkspartei aufzeigen.
Die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für alle zwingt zu Beitragserhöhungen, vernichtet Arbeitsplätze, schafft aber keinen einzigen neuen Job. Zudem ist der Vorschlag ungerecht. Für die CDU ist klar: Wer länger eingezahlt hat, soll auch mehr bekommen. Der SPD-Vorschlag untergräbt diesen Gerechtigkeitsgrundsatz.
Der Vorschlag, einen sogenannten "sozialen Arbeitsmarkt" zu schaffen, führt ebenfalls auf den Holzweg! Damit werden keine Probleme gelöst, sondern neue geschaffen. In Berlin hat die rot-rote Koalition bereits 10.000 Jobs auf einem öffentlichen Beschäftigungssektor versprochen und dieses Versprechen nicht eingehalten. Mit einem staatlichen Arbeitsmarkt geht das hohe Risiko einher, dass an anderer Stelle nicht subventionierte Arbeitplätze wegfallen.
Zudem kostet dieser Vorschlag drei Milliarden Euro, von denen keiner weiß, woher sie kommen sollen. Die Wahrheit ist: Die SPD setzt am Ende auf eine höhere Neuverschuldung. Das fällt ihr leicht, da sie sich ohnehin von der Schuldenbremse verabschiedet hat - zuletzt ganz offiziell im Wahlprogramm der NRW SPD. Die Vorschläge der dortigen Spitzenkandidatin wurden heute im Übrigen nicht einmal mehr erwähnt. Sie waren wohl selbst den eigenen Genossen zu kraftlos!
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
Datum: 15.03.2010 - 23:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 179389
Anzahl Zeichen: 1925
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 242 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"SPD fährt hilflosen Zick-Zack-Kurs"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU Bund (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
