Atomwaffendoktrin der USA ist ein Schritt in die richtige Richtung
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Atomwaffendoktrin der USA ist ein Schritt in die richtige Richtung
Zur angekündigten Änderung der US-Atomdoktrin erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Atomwaffen als Instrument der Abschreckung sind ein Relikt des vergangenen Jahrhunderts. Ihre Abschaffung und sukzessive Abrüstung stellt einen konsequenten Schritt hin zu einer atomwaffenfreien Welt dar. Waffensysteme, die eine Bedrohung für die eigene Sicherheit und die
gesamte Menschheit bedeuten, braucht unsere Zivilisation nicht. Deshalb begrüßen wir die Ankündigungen des Friedensnobelpreisträgers
Barack Obama, die Atomwaffendoktrin der USA zu entschärfen. Sie beendet die abrüstungspolitische Eiszeit der vergangenen Jahre und belebt die Vision einer atomwaffenfreien Welt wieder. Die Welt braucht aber weitere konsequente Schritte in diese Richtung. Wir brauchen den Abschluss einer internationalen Konvention zum Verbot aller Nuklearwaffen im Rahmen der UNO. Die Bundesregierung muss nun ihrer Freude über die US-Ankündigung Taten folgen lassen, indem sie mit neuen Initiativen und Aktivitäten wichtige Schritte in Richtung einer solchen Konvention einleitet. Deutschland kann einen aktiven Beitrag zur Verwirklichung einer atomwaffenfreien Welt leisten. Dieser besteht in der Beendigung der nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO und dem Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Büchel in Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung steht hier in der Pflicht, einen konkreten Abzugsplan vorzulegen. Es gibt keine Alternative zur nuklearen Abrüstung; denn die neuen aufstrebenden Staaten werden sonst den bisherigen privilegierten Status der offiziellen Atommächte nicht länger akzeptieren. Deshalb erwarten wir weitergehende Schritte von den USA, Russland und den anderen offiziellen Atommächten."
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Datum: 07.04.2010 - 17:47 Uhr
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