Ramsauer: Beseitigung von Winterschäden ist Gemeinschaftsaufgabe
ID: 189732
Ramsauer: Beseitigung von Winterschäden ist Gemeinschaftsaufgabe
Verkehrsministerkonferenz in Bremen
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat auf der Verkehrsministerkonferenz in Bremen mit seinen Länderkollegen die Konsequenzen aus dem harten Winter diskutiert. Dabei ging es vor allem um die Beseitigung von Frostschäden auf deutschen Straßen.
Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen
Minister Ramsauer machte klar:
"Dort wo der Bund zuständig ist - bei Autobahnen und
Bundesstraßen - werden die Schäden schnell repariert. Die
Länder erhalten vom Bund jährlich Mittel in Milliardenhöhe, um
Bundesfernstraßen instand zu halten. Ich stelle jetzt
vorrangig 100 Millionen Euro für Sofortmaßnahmen an Autobahnen
und Bundesstraßen bereit, um Frostschäden zu beseitigen. Die
Föderalismuskommission hatte klargestellt: Bund, Länder und
Kommunen müssen jeweils für ihre eigenen Straßen aufkommen.
Der Bund tut dies für seinen verfassungsrechtlich festgelegten
Zuständigkeitsbereich. Bei diesem Thema sind alle gefordert.
Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund,
Ländern und Kommunen. Die Beseitigung der Winterschäden ist
eine Gemeinschaftsaufgabe."
Bessere Verfügbarkeit von Streusalz
Die Verkehrsminister haben zudem die Folgen des Streusalzmangels analysiert, den es vor allem in Kreisen, Städten und Gemeinden gegeben hat. Zu diesem Thema wird jetzt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe Strategien und Lösungen erarbeiten. Sie wird erstmals im Juni zusammentreten. Ergebnisse sollen auf der nächsten Verkehrsministerkonferenz im Herbst vorgelegt werden.
"Bund und Länder arbeiten eng zusammen, damit Streusalz im
nächsten Winter in ausreichender Menge zur Verfügung steht.
Wir wollen nicht, dass Winterdienstfahrzeuge in den Garagen
stehen, weil kein Streugut vorhanden ist", so Minister
Ramsauer.
Strengere Überwachung von Überholverboten für LKW
Ramsauer warb bei seinen Länderkollegen ferner dafür, dass die Regeln für LKW-Überholverbote im Sinne des Verkehrsflusses strenger überwacht werden.
"Bei Eis und Schnee dürfen Lkw schon heute die linke Fahrspur
nicht benutzen. Klar ist: Kilometer lange Elefantenrennen darf
es nicht geben."
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
Datum: 15.04.2010 - 18:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 189732
Anzahl Zeichen: 2840
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 233 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Ramsauer: Beseitigung von Winterschäden ist Gemeinschaftsaufgabe"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
100 Millionen-Programm des Bundes aus dem IBP I vollständig umgesetzt Bund investiert weiter in die Verbesserung der Bahninfrastruktur Auf Grund eines Systemfehlers wurde die Pressemitteilung beim ersten Versuch nicht korrekt versandt. Wir bitten hierfür um Entschuldigung. Das Sonderprogramm
Vorbereitung auf Orkantief Xaver ...
Orkantief Xaver bewegt sich auf Deutschland zu. Von der Nacht vom 5. auf den 6. Dezember ab bis zum Wochenende ist vor allem im Norden Deutschlands mit Orkanböen mit bis zu 140 Stundenkilometern und schweren Sturmfluten an den Küsten zu rechnen. In ganz Deutschland kann es zu starkem Schneefall
Ramsauer: Weitere EU-Mittel für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Berlin - Rostock ...
Die Europäische Kommission hat weitere 38 Millionen Euro Fördermittel für den Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Rostock bewilligt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Ich freue mich, dass die EU die beantragten Fördermittel vollständig bewilligt hat. Mit dem Ausbau der Schienenstrec
Weitere Mitteilungen von Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Brief Tarek Al-Wazir und Thorsten Schäfer-Gümbel an Jörg-Uwe Hahn ...
Sehr geehrter Herr Hahn, mit großem Bedauern haben wir Ihren gestrigen Brief zur Kenntnis genommen. Leider haben Sie nicht die Kraft gefunden, zum bereits gefundenen Konsens des Landtags zurückzukehren, dass die in den letzten Monaten aufgedeckten Fälle von Kindesmissbrauch in Dutzenden von ge
Erstes klimaneutrales Hotel in NRW ausgezeichnet ...
Attendorn (nrw-tn). Den Hotelaufenthalt guten Gewissens im Einklang mit der Umwelt genießen: Das können Gäste im Landhotel Struck in Attendorn-Niederhelden im Sauerland. Für das Engagement im Klima- und Umweltschutz wurde das Haus jetzt ausgezeichnet: NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat d
Roy Lichtenstein malte mehr als Punkt und Fläche ...
Köln (nrw-tn). Roy Lichtenstein ist für viele der Maler blonder Frauen aus Punkten und Farbflächen, dunkel umrissen. Doch der Meister des Pop Art, als der er heute gilt, hat sich auf dem Weg zu dieser Malerei auch anderen Stilrichtungen gewidmet. Die Ausstellung "Roy Lichtenstein. Kunst al
TanzRäume im Museum ...
Hagen (nrw-tn). In Hagen erobern Tänzer die Stadt. Vom 15. bis 25. Juni 2010 feiert das Festival "TanzRäume" seinen 10. Geburtstag und begrüßt Compagnien aus Deutschland und anderen Ländern. Getreu seinem Namen lässt das Festival auch Räume zum Schauplatz modernen Tanzes werden, die
