Anregung der GRÜNEN mündet in gemeinsamen Antrag - Runder Tisch zur Werra-Entsalzung soll weiterarbeiten
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Anregung der GRÜNEN mündet in gemeinsamen Antrag - Runder Tisch zur Werra-Entsalzung soll weiterarbeiten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass ihre Anregung dem Runden Tisch zur Beendigung der Werra-Versalzung die Weiterarbeit zu ermöglichen, von CDU, SPD und FDP in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses unterstützt wurde. Dazu liegt jetzt ein gemeinsamer Antrag* vor.
"Der Runde Tisch hat sich bewährt, und es wäre schade gewesen, wenn sich der angesammelte Fach- und Sacherverstand in alle Winde zerstreut hätte. Jetzt kann der Runde Tisch auch die Umsetzung der Empfehlungen begleiten. Es ist jetzt Aufgabe der Landesregierung, so rasch wie möglich die Rahmenbedingungen zu klären, unter denen eine Weiterarbeit möglich ist", sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
Nach Auffassung der GRÜNEN geht es jetzt darum, die erforderlichen Bedingungen für die anstehenden Genehmigungsverfahren einer Laugenpipeline an die Nordsee zu schaffen. Dazu gehörten insbesondere Verhandlungen mit der niedersächsischen Landesregierung. Wichtig sei es aber auch, die neuesten Strategien zur Vermeidung von Rückständen aus der Kali-Industrie in das Konzept einzuarbeiten.
Der Vorsitzende des Runden Tisches, Prof. Brinkmann hatte in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses den Abschlussbericht des Runden Tisches vorgestellt. DIE GRÜNEN bedankten sich für die engagierte und zielorientierte Arbeit der Mitglieder, die diese Arbeit teilweise im Ehrenamt erbracht haben.
*Den Antrag finden Sie unter:
http://www.gruene-fraktion-hessen.de/cms/presse/dok/338/338994.anregung_der_gruenen_muendet_in_gemeinsa.html
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de
(c) Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
Datum: 06.05.2010 - 15:47 Uhr
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