Merkel begraebt Steuerplaene der FDP
ID: 198455
Merkel begraebt Steuerplaene der FDP
Zur Absage einer Steuersenkung durch die Kanzlerin erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Nicht einmal 24 Stunden nach Schliessung der Wahllokale nutzt Frau Merkel die Gelegenheit einer krachenden Wahlniederlage von Schwarz-Gelb, um die Steuerplaene der FDP zu begraben.
Das ist an Dreistigkeit kaum zu ueberbieten. Monatelang wurden die Waehlerinnen und Waehler fuer dumm verkauft. Wider besseres Wissen haben CDU/CSU und FDP den Menschen vorgaukeln wollen, es seien in naechster Zeit Steuersenkungen moeglich.
Zur Unfaehigkeit der Bundesregierung, mit den Problemen des Landes ordentlich umzugehen, kommt nun noch die Unehrlichkeit von Schwarz-Gelb hinzu. Union und FDP haben die Waehlerinnen und Waehler betrogen. Diese Regierung hat jede Glaubwuerdigkeit verloren.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 10.05.2010 - 17:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 198455
Anzahl Zeichen: 1307
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 162 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Merkel begraebt Steuerplaene der FDP"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zur heutigen Debatte "Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung - Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie": Starke Lokalmedien sichern Meinungsvielfalt, Transparenz und demokratische Teilhabe vor Ort. Vor allem in Zeiten steigender Desinformation ist der unabhängige Jour
Fortschritte für die High-Tech-Agenda ...
Holger Mann, zuständiger Berichterstatter: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsförderung gestärkt. Die Nationale Kohorte für LÃ
Wir stärken den Diskriminierungsschutz ...
Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um, schließt Schutzlücken und erleichtert die Geltendmachung von AnsprÃ
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
DRPGroup präsentiert aktuelle Entwicklungen auf der IMEX in Frankfurt ...
Die internationale Kreativ- und Kommunikationsagentur DRPGroup präsentiert sich auf der diesjährigen IMEX Frankfurt mit mehreren Vorträgen zu den Zukunftsthemen Livekommunikation, hybride Eventformate und Künstliche Intelligenz. Mit praxisnahen Einblicken, Fallstudien und technologischen Perspek
In der Aufholjagd bei Seltenen Erden packt Trump die Bazooka aus ...
James Litinsky glaubt, die Nachfrage nach schweren Seltenen Erden in Magneten wird nachlassen und ihre Preise sinken. In der Industrie sorgen seine Aussagen[1] für Aufruhr, denn Litinsky ist Boss von MP Materials, Betreiber des größten Bergwerks für Seltenen Erden außerhalb Chinas. Das Bergbauu
Kostenlose Schwimmkurse für Kinder bei der "Desjoyaux Pool-School" - jetzt bewerben ...
Lebensrettendes Projekt geht in die nächste Runde: Exklusive Seepferdchen-Kurse bei Poolhändlern in 13 Städten mit der Unterstützung von Schwimm-Ikone Franziska van Almsick - Bewerbungsphase vom 11. bis 24. Mai 2026_ Schwimmen ist mehr als Freizeitspaß, es rettet Leben. Und dennoch verlassen
Treffen Sie Bürger helfen Bürgern e.V. Hamburg an der längsten Tafel Hamburgs! ...
Am 20. Juni 2026 wird auf Hamburgs Rathausmarkt im Rahmen der Stiftungstage die längste Tafel für Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt aufgebaut. Über 100 Hamburger Organisationen werden vor Ort dabei sein und sich den interessierten Besuchern präsentieren. Auch der gemeinnützige Trägerver
Didacta Verband begrüßt Dr. Jens Brandenburg als neuen Geschäftsführer ...
Mit Dr. Jens Brandenburg übernimmt ein ausgewiesener Bildungsexperte die Geschäftsführung des Didacta Verbands. Seit Mitte Mai arbeitet Brandenburg in der Geschäftsstelle in Darmstadt. Der Verband gewinnt damit einen erfahrenen Netzwerker mit umfassender Expertise im Bildungswesen. „Gute Bildu
Industrie im Wandel ...
Auf der Fachmesse in Shanghai stärkte die Plastic is Fantastic Association (PiFA) ihre strategische Präsenz im asiatischen Raum. Damit positioniert sie sich in einem der dynamischsten Wachstumsmärkte der Branche. Denn China zeigt in der Praxis, was die PiFA betont: Die Zukunft der Kunststoffindus
Die Gartensaison ist da: Das sollten Kleingärtner jetzt wissen ...
Mit den ersten warmen Tagen zieht es viele wieder in den Kleingarten. Ob pflanzen, ernten oder einfach entspannen: Die eigene Parzelle bietet Raum für Erholung. Doch wer einen Kleingarten nutzt, bewegt sich nicht im rechtsfreien Raum. Die wichtigste Rechtsgrundlage für das Leben im Kleingarten ist
Handelsblatt zeichnet HAGER zum 5. Mal als eine der besten Personalberatungen Deutschlands aus ...
Die HAGER Executive Consulting GmbH wurde 2026 erneut vom Handelsblatt als eines der besten Personalberatungsunternehmen Deutschlands ausgezeichnet. Damit erhält HAGER diese Anerkennung bereits zum 5. Mal – ein starkes Zeichen für die nachhaltige Qualität, Marktkompetenz und Beratungsleistung d
Stiftung Finanzbildung verleiht Vertrauenssiegel„Sachwert.WEISE.r“ an Alexander Betz ...
Die Stiftung Finanzbildung zeichnet Alexander Betz, Gründer und Geschäftsführer der ab & partner, mit dem Vertrauenssiegel „Sachwert.WEISE.r“ aus. Die Auszeichnung würdigt seine langjährige Innovationskraft, Transparenzorientierung und strukturelle Pionierarbeit innerhalb der deutschen
Haustiere vor Hitze schützen ...
An heißen Tagen leiden Haustiere schneller unter Hitze als Menschen. Ein kühler Rückzugsort, frisches Wasser und angepasste Aktivitäten schützen vor Überhitzung. Auch bei Ausflügen zum Wasser und Reisen im Auto ist besondere Vorsicht geboten. Aus vielen Gesprächen mit Tierhaltern weiß ANUBI




