Digitale Gerichtsprozesse: Hauptverhandlung per Videocall
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Die Rechtsgrundlage dafür gab es jedoch schon lange vor der Pandemie: Seit 2002 können Gerichte den Prozessbeteiligten gestatten, sich per Bild- und Tonübertragung zuzuschalten. Geregelt wird das in § 128a der Zivilprozessordnung. Bundesjustizminister Buschmann kündigte Anfang 2022 einen Gesetzentwurf an, der den Einsatz digitaler Technik auch in Strafprozessen regeln soll.
Unter Anwälten und Richtern sind digitale Hauptverhandlungen umstritten. Laut einer Befragung von anwalt.de im Juni 2022 sprechen sich 58 Prozent der befragten Anwälte prinzipiell für Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz aus. Bei Strafprozessen halten 90 Prozent digitale Verfahren jedoch nicht für sinnvoll.
Auf dem ersten EDV-Gerichtstag nach Pandemiebeginn waren digitale Hauptversammlungen nun ein heiß diskutiertes Thema. Unisys Deutschland GmbH, ein weltweiter IT-Dienstleister und langjähriger Outsourcing-Partner der Justiz in Bayern, wirkte im Rahmen eines übergreifenden Projektes bei der flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte (eAkte) im Freistaat mit. In diesem Jahr präsentierten sie mit dem Softwareanbieter Linkando aus Landau ihren Lösungsansatz zu digitalen Anhörungen.
Volker Wiora, CEO und Gründer von Linkando, sagt: "Die Digitalisierung von Gerichtsverfahren ist ein sensibles Thema. Einerseits muss die Sicherheit der Zeugen und ein aus technischer und rechtlicher Sicht effizientes Gerichtsverfahren gewährleistet sein. Andererseits ist es in Anbetracht des Klimawandels schwer zu rechtfertigen, dass Zeugen zum Teil für eine Aussage von zwei Minuten durch die
gesamte Bundesrepublik reisen müssen."
Unter anderem ging es auf dem EDV-Gerichtstag um Fragestellungen wie die Authentifizierung von Zeugen im Rahmen von digitalen Verhandlungen und digitalen Teilnahmemöglichkeiten für die Öffentlichkeit. Ebenfalls wurde die Frage diskutiert, welche Gerichtsprozesse man genau digitalisieren könnte. Auch müsste man digitale Nebenräume wie ein Richterzimmer zur Absprache schaffen und die Sicherheit der
Zeugen gewährleisten.
"Ein alternativer Lösungsansatz wären digitale Anhörungszimmer in Amtsgerichten", sagt Thomas Ellegast, Sr. Manager Delivery Business Process Solutions bei Unisys. "Dadurch würden die Anfahrtswege für Zeugen verkürzt, aber dennoch ein sicheres Umfeld für die Zeugenaussage geschaffen. Außerdem könnte somit ein Mindeststandard an technologischer Qualität für die Videoübertragung und verwendete Hardware gewährleistet werden."
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Unisys ist ein weltweit tätiges Unternehmen für Informationstechnologie, das die
drängendsten Herausforderungen in IT und Business für viele der größten Unternehmen der Welt und für Behörden zu lösen hilft. Unisys beschäftigt mehr als 20.000 Mitarbeiter, die sich für Kunden auf der ganzen Welt einsetzen. Für staatliche Organisationen, die Finanzbranche sowie Unternehmen aus Industrie und Handel liefert Unisys modernste integrierte Lösungen, darunter Cloud- und Infrastruktur-Services, Application-Services, Sicherheitslösungen sowie High-End Servertechnologie.
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Linkando ist ein Anbieter für Meeting Management Systeme aus Deutschland. Als
Remote-First-Unternehmen nutzt Linkando die eigene Meeting Management Software jeden Tag selbst, um Meetings effizienter zu gestalten. Das Meeting Management System von Linkando ermöglicht Unternehmen und anderen Organisationen effiziente und sichere Meetings durch den Einsatz spezialisierter Software- und Datenanalyse-Tools, die Zeit und Kosten sparen und die Meetingkultur nachhaltig verbessern. Im Gegensatz zu anderen Lösungen integriert sich Linkando in gängige Videokonferenzsysteme wie Zoom oder Microsoft Teams. Linkando steht als cloud-basiertes Software-as-a-Service Produkt weltweit
zur Verfügung.
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Linkando ist ein Anbieter für Meeting Management Systeme aus Deutschland. Als Remote-First-Unternehmen nutzt Linkando die eigene Meeting Management Software jeden Tag selbst, um Meetings effizienter zu gestalten. Das Meeting Management System von Linkando ermöglicht Unternehmen und anderen Organisationen effiziente und sichere Meetings durch den Einsatz spezialisierter Software- und Datenanalyse-Tools, die Zeit und Kosten sparen und die Meetingkultur nachhaltig verbessern. Im Gegensatz zu anderen Lösungen integriert sich Linkando in alle gängigen Videokonferenzsysteme. Linkando steht als cloud-basiertes Software-as-a-Service Produkt weltweit zur Verfügung.
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Datum: 27.09.2022 - 14:20 Uhr
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