HOFF: FDP begrüßt Spar- und Gestaltungswillen des Bundesverteidigungsministers
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HOFF: FDP begrüßt Spar- und Gestaltungswillen des Bundesverteidigungsministers
BERLIN. Zu den Haushaltsvorschlägen des Bundesministers der Verteidigung erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF:
Die FDP-Fraktion begrüßt die Absicht des Bundesverteidigungsministers, die Haushaltsstrukturen der Bundeswehr zeitnah und einsatzorientiert zu überprüfen und anzupassen. Die finanzielle Lage, aber auch der Wandel bei den Aufgaben der Bundeswehr zwingt dazu, die seit vielen Jahren aufgeschobenen Strukturveränderungen nun ebenfalls bei der Beschaffungsplanung und bei den Beschaffungsprojekten anzugehen.
Die FDP legt allerdings großen Wert darauf, dass die zukünftige Haushaltsplanung die tatsächlichen Sicherheitsrisiken für unser Land abbildet und dass hier nicht bei den für den Einsatz notwendigen Ausbildungs- und Ausrüstungsprojekten gespart wird. Seit Jahren machen wir uns für eine einsatzorientierte Beschaffungspolitik stark, dies spiegelt sich jetzt erstmals in der Politik der neuen Regierungskoalition wider. Der Verzicht der Beschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS sowie sinnvolle Stückzahlreduzierungen beim Eurofighter und beim A400M stehen für die FDP weiterhin an erster Stelle. Darüber hinaus werden die Einsparerfordernisse eine umfassende Überprüfung aller Beschaffungsprogramme auch unterhalb der 25 Mio.-Euro-Grenze notwendig machen, um die erforderlichen Einsparziele in der Summe zu erreichen.
Es ist erfreulich, dass der Bundesverteidigungsminister unsere langjährige Forderung nach Aufgabe der Unterteilung der Bundeswehr in Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte übernommen hat, da dies die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr unnötig eingeschränkt hat.
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Datum: 27.05.2010 - 15:17 Uhr
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