Weg vom Öl
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Weg vom Öl
Zur Ölkatastrophe im Golf von Mexiko erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Das Leck in der Pipeline ist kein Unfall auf dem Betriebsgelände von BP, sondern ein Super-GAU für eine Region, die größer ist als die Bundesrepublik. BP muss dafür juristisch und finanziell zur Rechenschaft gezogen werden. Es braucht für solche Fälle dringend internationale Notfallstrukturen. Wie bereits zahlreiche Tanker-Havarien gezeigt haben, sind einzelne Konzerne oder Staaten hier offenkundig überfordert.
BP hat jedes Vertrauen in verlässliche Sicherheitsstrukturen auf Konzernseite verspielt. Es braucht ein Monitoring zur Überprüfung der Sicherheitsstandards bei riskanten Ölförderungen und entsprechende Sanktionsmechanismen. Die Probleme des norwegischen Ölkonzerns Statoil mit einem Bohrloch am Meeresboden der Bohrinsel "Gullfaks C" in der Nordsee zeigen, dass sich eine Explosion wie auf der "Deepwater Horizon" auch anderswo wiederholen kann. Riskante Tiefseebohrungen und die Förderung in sensiblen Ökosystemen müssen gesetzlich verboten werden.
Kernproblem ist jedoch unsere globale Abhängigkeit vom Öl. Zu Recht versuchen Verbraucher vor allem in den USA nun Wege zu finden, Druck auf die verantwortungslose Öllobby auszuüben. Kein Verbraucherprotest gegen BP wird jedoch effektiv wirksam sein, solange Öl der Schmierstoff unserer Wirtschaft und der Treibstoff unserer Autos bleibt. Spätestens bei anlaufender Konjunktur wird der Hunger nach Öl weiter wachsen, während die Fördermenge aufgrund schrumpfender Vorräte sinken wird. Ein steigender Ölpreis fördert lukrative Ölbohrungen an immer riskanteren und ökologisch sensibleren Orten.
Fassungslosigkeit im Angesicht der Katastrophe in gestalterische Krisenprävention zu wandeln, kann nur gelingen, wenn wir die erneuerbaren Energien stärker fördern und mehr in Energieeffizienz investieren. Die perspektivisch steigenden Energiepreise bieten dazu eine große Chance, weil sie erneuerbare Energien wirtschaftlich noch rentabler machen. Die Marktentwicklung der letzten Jahre, insbesondere in Deutschland, zeigt aber, dass dies kein Automatismus ist, sondern klare ordnungspolitische Vorgaben nötig sind."
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
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Datum: 27.05.2010 - 16:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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