Respekt und Unverständnis
ID: 205480
Respekt und Unverständnis
Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Wir sind überrascht und erstaunt über diesen Schritt von Bundespräsident Horst Köhler. Natürlich respektieren wir seine Entscheidung. Wir leben aber in einer lebendigen Demokratie und ein wesentliches Grundelement der Demokratie ist es, dass auch das Staatsoberhaupt nicht sakrosankt gegenüber öffentlicher Kritik ist. Ein verantwortliches Staatsoberhaupt eines demokratischen Staatswesens zeichnet sich gerade dadurch aus, dass es solche Kritik aushält und damit umgehen kann. Gerade ein Bundespräsident ist in Deutschland gefordert, in die öffentliche Debatte einzugreifen und diese Debatte auch zu führen. Er kann nicht verlangen, dabei nur Subjekt aber nicht Objekt zu sein.
Dieser Schritt von Horst Köhler lässt sich eigentlich nur mit einer allgemeinen Amtsmüdigkeit erklären. Union und FDP hatten die Wahl von Horst Köhler zum Bundespräsidenten damals gezielt politisiert. Er sollte der Vorbote von Schwarz-Gelb im Bund sein. Mit seinem Rücktritt ist er damit nun auch Ausdruck des Niedergangs und Vorbote des Endes von Schwarz-Gelb. Sein Schweigen in den letzten Monaten spiegelte auch die Ratlosigkeit derer, die ihn ins Amt gebracht hatten.
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234
Datum: 31.05.2010 - 18:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 205480
Anzahl Zeichen: 1739
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 313 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Respekt und Unverständnis"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bündnis 90/Die Grünen (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
20 Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Kindergärten Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, und der Sprecher für frühkindliche Bildung, Felix Martin, haben aktuell ein Kita-Fachkräftegesetz vorgestellt: "In den Kindertagesstätten fehlt es massiv an Erzieherinnen
Neues Videoformat "Otto fragt Felix" gestartet ...
Landtagsabgeordneter erklärt Politik für Kinder Politik ist kompliziert? Nicht für Otto! Der neugierige kleine Otter will es genau wissen und fragt einfach: Was ist eine Partei? Was bedeutet Politik? Und was passiert eigentlich bei der Bundestagswahl? In der neuen Videoserie "Otto fragt F
Beschluss des Parteirats: Nein zu sexualisierter Gewalt, Nein zu Rassismus ...
Wir sind immer noch entsetzt und verurteilen die massenhaften sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten. Sie waren von einer Dimension, die wir bislang in Deutschland so nicht kannten. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den betroffenen Frau
Weitere Mitteilungen von Bündnis 90/Die Grünen
Schwarz-Gelb schafft Eltern 2. Klasse ...
Zum juengsten Vorstoss von Kanzleramtschef Pofalla, Hartz-IV-Beziehern das Elterngeld zu streichen, erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Eine Streichung des Elterngelds fuer Hartz-IV-Bezieher waere sozial verheerend und schuefe Eltern 2
HOMBURGER: FDP-Bundestagsfraktion bedauert Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler (31.05.2010) ...
BERLIN. Zum Rücktritt von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler erklärt die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER: Die FDP-Bundestagsfraktion bedauert den Rücktritt von Prof. Dr. Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten. Der Bundespräsident hat sich während seiner
Energiestrategie, Energieeffizienz, Versorgungssicherheit - Bundeswirtschaftsminister Brüderle trifft Kommissar Oettinger in Brüssel ...
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, ist heute zu energiepolitischen Gesprächen in Brüssel. Zunächst trifft er den für Energie zuständigen deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger. Im Anschluss nimmt er am Energierat teil. Im Mittelpunkt des Rates steht unter
NationalPartei bedauert: Bundespräsident Horst Köhler ist am 31. Mai 2010 zurückgetreten ...
Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe ohne Kriegserklärung, mehr noch als der Rücktritt des Ministerpräsidenten des Landes Hessen Roland Koch am 25. Mai 2010. Horst Köhler [1]: "Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoÃ
