F.A.Z. - Merkel hält Aussetzen der Wehrpflicht für möglich
ID: 208934
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"Nicht primär eine Haushaltsfrage, sondern grundlegende verteidigungs- und
gesellschaftspolitische Weichenstellung"
Kanzlerin: Bedeutung der Auslandseinsätze wird zunehmen
Bundeskanzlerin Merkel hält einen "zukunftsweisenden Strukturwandel" der
Bundeswehr für nötig, der auch zu einem Aussetzen der Wehrpflicht führen könnte.
Dieser Strukturwandel dürfe jedoch nicht ausschließlich haushaltspolitisch
begründet werden.
In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe)sagte
sie, sie sei, "wie jeder weiß, eine überzeugte Anhängerin der Wehrpflicht". "Die
Wehrpflicht ist eine Erfolgsgeschichte der gesellschaftlichen Entwicklung der
Bundesrepublik Deutschland." Mit dieser Grundüberzeugung warte sie ab, welche
Vorschläge der Bundesverteidigungsminister mache. "Ich habe gesagt: Er soll und
darf über alles nachdenken - auch über eine bessere Arbeitsteilung mit unseren
Bündnispartnern, bei der viel eingespart werden kann."
Man müsse jetzt auf die Vorschläge der Strukturkommission im September warten.
"Es muss allerdings ein in sich schlüssiges, tragfähiges sicherheitspolitisches
Konzept sein, mit dem die Bundeswehr ihren Auftrag erfüllen kann. Über die
Wehrpflicht ist in der Klausurtagung des Kabinetts nicht entschieden worden,
denn dabei kann es nicht primär um eine Haushaltsfrage gehen, sondern um eine
grundlegende verteidigungs- und gesellschaftspolitische Weichenstellung."
Die Kanzlerin sagte: "Die Mittel, die notwendig sind, um für unsere Sicherheit
zu sorgen, müssen im Rahmen des Haushalts aufgebracht werden - ohne Wenn und
Aber. Deshalb muss die Begründung für Strukturreformen der Bundeswehr aus ihrem
Aufgabenspektrum selbst kommen. Klar ist, dass die Bedeutung der
Auslandseinsätze in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat, und dieser Trend
wird bleiben."
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Datum: 11.06.2010 - 06:00 Uhr
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