Nato muss für Klarheit sorgen / Raimund Neuß zur Sicherrheit des Bündnisgebiets vor russischer Aggression / Yougov-Umfrage
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(ots) - Wenn fast die Hälfte der Teilnehmenden einer YouGov-Umfrage einen russischen Angriff auf einen Nato-Staat in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich hält, dann ist das ein Kompliment für die Nato. Gäbe es das Bündnis nicht, dann müsste man es erfinden: Wer auch nur einen Nato-Staat angreift, muss damit rechnen, dass er es auch mit den 31 anderen zu tun bekommt. Das schützt jeden Einzelnen, auch solche, die wegen ihrer geografisch ausgesetzten Lage besonders gefährdet erscheinen - etwa im Baltikum.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat sogar indirekt dazu geführt, dass sich die Sicherheitslage im Ostseeraum verbessert hat. Finnland und Schweden haben den Schutz des Bündnisses gesucht und würden ihrerseits im Fall eines Angriffs auf das Baltikum oder Polen entscheidend helfen. Was zeigt: Sicherheit in der Nato ist nicht einfach da, sondern sie muss mit eigenen Einsatz immer neu erkauft werden.
Die Nato lebt von ihrer Glaubwürdigkeit. Deshalb ist die Stationierung von Bundeswehrsoldaten in Litauen so wichtig, deshalb sind die Gedankenspiele von US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump über eine Verweigerung der Bündnissolidarität so fatal. Auch Deutschland hat diese Glaubwürdigkeit in der Vergangenheit untergraben. Man denke an die peinliche Debatte ums Zwei-Prozent-Ziel noch nach der Okkupation der Krim und an die ebenfalls nach dieser Okkupation ohne Rücksicht auf die Sicherheitsinteressen von Nato-Partnern gebaute Pipeline Nord Stream 2. Für den russischen Präsidenten Wladimir Putin muss das eine Ermutigung zu weiterer Aggression gewesen sein.
Umso mehr ist es jetzt im Interesse aller Nato-Staaten, die Ukraine so zu stärken, dass sie standhalten und die Angreifer nachhaltig schwächen kann. Putin lässt bewusst offen, wo für ihn die "russische Welt" endet. Wo er strategische Unklarheit schafft, müssen die Nato-Staaten für Klarheit sorgen: Militärische Aggression darf kein Erfolgsmodell sein. Nur dann bleibt das Nato-Gebiet sicher. Nur dann behalten die 48 Prozent Optimisten in der Umfrage Recht.
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Datum: 12.05.2024 - 17:45 Uhr
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