Nebenberuflich tätige Dozenten sind sozialversicherungspflichtig

(PresseBox) - Lehrkräfte, die an allgemeinbildenden Schulen oder Weiterbildungseinrichtungen unterrichten, sind in der Regel abhängig beschäftigt und nicht selbstständig tätig. Das gilt auch dann, wenn sie das nur nebenberuflich machen.

Hintergrund: Beschäftigung vs. Selbstständigkeit

Eine Beschäftigung setzt voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist das der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und er dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Die Weisungsgebundenheit kann – besonders bei Diensten höherer Art – eingeschränkt und zur „funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess“ verfeinert sein.

Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich gekennzeichnet durch

eigenes Unternehmerrisiko,

eine eigene Betriebsstätte,

die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und

die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit.

Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen.

Sachverhalt: Pflegekraft übernimmt Unterrichtsstunden

Eine Pflegefachkraft arbeitete neben ihrer hauptberuflichen Festanstellung als Altenpflegerin in einem Hospiz zusätzlich als Lehrkraft für ein Institut, das Aus- und Fortbildungen für die Altenpflege durchführte. Dort übernahm sie den regulären Unterricht als Vertretungskraft jedoch nicht auf Basis einer weiteren Anstellung, sondern auf der Grundlage eines Dozentenvertrags. Beide Vertragsparteien gingen von einer selbstständigen Dozententätigkeit aus.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund stellte allerdings ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis im Rahmen der Dozententätigkeit beim Institut fest. Das zog natürlich die Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung, also in der Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung nach sich. Daher zog die Pflegefachkraft vor Gericht.



Urteil: Wann Vertretung abhängig beschäftig ist

Das Landessozialgericht Hessen entschied in seinem Urteil von 14. Dezember 2023, dass eine nebenberufliche Dozentin an einer Schule oder einer Bildungseinrichtung, die darauf ausgerichtet ist, dass Personen einen staatlich anerkannten Bildungsabschluss erlangen (Altenpflege), abhängig beschäftigt ist. Der Grund: Die nebenberufliche Dozentin ist als Vertretungskraft für andere Lehrer tätig und muss im Rahmen des Unterrichts Vorgaben des Lehrplans beachten und den Leistungsstand der Schüler kontrollieren (L 8 BA 9/22).

Das sollten nebenberuflich tätige Dozenten beachten

Auch viele Physiotherapeuten sind neben ihrer Tätigkeit als Therapeut nebenberufliche Dozenten oder Kursleiter an einer Volkshochschule (VHS) oder ähnlichen Einrichtungen. „Dabei kann die Frage auftreten, ob die ausgeübte Tätigkeit als Dozentin oder Kursleiter arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen haben kann. Betroffene sollten hier genau hinzuschauen und die konkreten Umstände des Einzelfalls beleuchten“, rät Frank Rumpel, Steuerberater bei Ecovis in Würzburg.

Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: PresseBox
Datum: 14.05.2024 - 13:36 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2097697
Anzahl Zeichen: 3548

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Michaela Diesendorf
Stadt:

Berlin

Telefon: +49 (89) 5898-2672

Kategorie:

Bildung & Beruf

Diese Pressemitteilung wurde bisher 276 mal aufgerufen.

Ecovis und RTS seit 1. Januar 2025 unter gemeinsamem Markendach ...
Die Mittelstandsberatungen Ecovis und RTS werden ab dem 1. Januar 2025 untereinem gemeinsamen Markendach auftreten. Damit stärken sie ihre Präsenz und Expertise in Südwestdeutschland und bieten ihren Mandanten ein erweitertes Leistungsspektrum. Während RTS-Mandanten künftig Zugang zu einem der

Landwirtschaftliches Vorkaufsrecht: Wann gilt ein Verpächter als Landwirt- ...
Wenn Eigentümer Grundstücke an Nichtlandwirte verkaufen wollen, können Landwirte ein Vorkaufsrecht geltend machen. Wer jedoch im Sinne des Gesetzes als Landwirt gilt, ist immer wieder Gegenstand verschiedener gerichtlicher Auseinandersetzungen. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs sorgt

Tarifermäßigung für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft: Verlängerung der Erleichterungen bis 2028 ...
Die Bundesregierung hat die Tarifermäßigung bis 2028 verlängert und schafft damit Entlastung für die Landwirtschaft. Sie reagiert damit auf die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte im vergangenen Winter gegen die geplante Streichung der Agrardiesel-Vergünstigung. Was die Maßnahmen für lan

Weitere Mitteilungen von ECOVIS AG Steuerberatungsgesellschaft

Weiträumiges Tätigkeitsfeld oder erste Tätigkeitsstätte: Was Rettungssanitäter steuerlich dazu wissen sollten ...
Ordnet der Arbeitgeber seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einem Versorgungsbereich zu, innerhalb dessen er sie dauerhaft, aber rollierend auf Basis monatlich erstellter Dienstpläne in verschiedenen Rettungswachen einsetzt, kommt eine Zuordnung zu nur einer bestimmten Rettungswache nicht in Betr

Interprofessionelle Zusammenarbeit: WieÄrzte mit Therapeuten kooperieren können ...
Fachlich ist die Kooperation von Ärzten mit anderen Therapeuten oft sinnvoll. Das Berufs- und das Vertragsarztrecht setzen einer zu engen Zusammenarbeit aber Grenzen. Wer die rechtlichen Rahmenbedingungen kennt, kann von einer interprofessionellen Zusammenarbeit jedoch profitieren. Als die Medizini

Know-how für die professionelle Kommunikation in einer digitalen Welt: Academy LIVE 2024 ...
Inspiration und konkretes Wissen, Erfahrungsaustausch und gemeinsames Lernen - all das bietet das Format Academy LIVE 2024 am 28. Juni 2024 in Hamburg. Erfahrene Praktiker und Expertinnen aus präsentieren Neues, geben Denkanstöße und teilen ihr Wissen in unterschiedlichen Workshops. Ein Tag von P

8. Parlamentarischer Abend der Fitness- und Gesundheitsbranche in Berlin ...
Am Montag, den 13. Mai 2024, fand der 8. Parlamentarische Abend in der Saarländischen Landesvertretung in Berlin statt, erneut organisiert vom DSSV e. V., der Deutschen Hochschule für Prävention und Gesundheitsmanagement (DHfPG) und der BSA-Akademie. Das Motto "fit & gesund in Deutsc