BERNSCHNEIDER: Schröder muss für Fall einer Aussetzung der Wehrpflicht vorsorgen
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BERNSCHNEIDER: Schröder muss für Fall einer Aussetzung der Wehrpflicht vorsorgen
BERLIN. Zur Diskussion um eine mögliche Aussetzung der Wehrpflicht erklärt der Experte für Zivildienst der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:
Wenn die Strukturreformkommission des Bundesverteidigungs-ministeriums zu dem Ergebnis kommen sollte, dass die Wehrpflicht nicht mehr zu einer modernen Einsatzarmee passt, muss Familienministerin Schröder bereits einen Plan zum Ausbau der Freiwilligendienste in der Schublade haben. Denn wenn die Wehrpflicht fällt, gibt es auch keine Berechtigung mehr für den Zivildienst als Wehrersatzdienst.
Ministerin Schröder ist jetzt aufgefordert, Vorkehrungen zu treffen und sich mit den betroffenen Ministerien in Verbindung zu setzen. Wir Liberale haben stets betont, dass wir die Wehrpflicht geordnet aussetzen und den Zivildienst durch reguläre Beschäftigung und die Freiwilligendienste ersetzen wollen. Über einen Stufenplan, der in Kooperation mit den Trägern der Freiwilligendienste ausgearbeitet werden muss, können diese Dienste in den nächsten Jahren so ausgebaut werden, dass jeder, der sich für einen Freiwilligendienstplatz bewirbt, auch einen erhält. Der Bundesarbeitskreis Freiwilliges Soziales Jahr hat kürzlich ein Positionspapier zum Ausbau der Jugendfreiwilligendienste vorgelegt. In diesem bekräftigen die Wohlfahrtsverbände, dass es ihnen mit der nötigen Unterstützung des Bundes möglich ist, in den nächsten Jahren bis zu 60.000 neue Freiwilligendienstplätze zu schaffen.
Die FDP-Bundestagsfraktion wird gemeinsam mit dem Koalitionspartner zeitnah Vorschläge zur Stärkung der Jugendfreiwilligendienste vorlegen. Wir Liberale bekräftigen damit erneut, dass wir im freiwilligen gesellschaftlichen Engagement die Zukunft sehen.
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Datum: 15.06.2010 - 13:47 Uhr
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