Kniefall vor der Atomlobby
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Kniefall vor der Atomlobby
Zum geplanten Neubau von Atomkraftwerken in Schweden erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Im Heimatland des Energieriesen Vattenfall dreht die Atomlobby die Uhr in die 80er Jahre zurück. Mit dem Gesetz zum Neubau von Atomkraftwerken fällt die schwedische Regierung auf die Knie vor einem Konzern, der mehrfach eindrücklich bewiesen hat, dass er nicht in der Lage ist, ein Atomkraftwerk sicher zu betreiben. So stand Europa bei den Zwischenfällen im schwedischen AKW Forsmark und beim Brand im AKW Krümmel am Rand einer Katastrophe. Dennoch schnurrt der europaweite Lobbyismus des Konzerns.
Von einer Renaissance der Atomkraft kann in Schweden trotz des neuen Gesetzes aber keine Rede sein. Staatliche Subventionen für Atomkraftwerke sind nun verboten. Ohne die Unterstützung wird jedoch kein Energiekonzern das Risiko für einen AKW-Neubau eingehen. Auch zeigen die Erfahrungen beim finnischen Kraftwerksbau Olkiluoto, dass die Kosten für neue Anlagen kaum zu kontrollieren sind. Dabei ist das enorme Risiko, das von der Kernkraft ausgeht und das nirgendwo auf der Welt adäquat versichert wird, noch gar nicht eingerechnet.
Das neue Gesetz in Schweden tritt erst nach den kommenden Parlamentswahlen in Kraft. Wenn die atomkritischen Wählerinnen und Wähler im Herbst die schwedische Regierung für ihre rückwärtsgewandte Energiepolitik abwatschen, folgt die nächste Niederlage für Vattenfall und Co. in Deutschland. Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat ist weg, damit kann es keine Laufzeitverlängerung geben."
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Datum: 18.06.2010 - 15:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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