SCHULZ: Die Zeit des Staunens über das Internet und seine Wirkung ist vorbei
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SCHULZ: Die Zeit des Staunens über das Internet und seine Wirkung ist vorbei
BERLIN. Zur heutigen Rede von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière zur Netzpolitik erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" und im Unterausschuss "Neue Medien" Jimmy SCHULZ:
Bundesinnenminister de Maizière hat heute der Netzpolitik neue Anstöße gegeben. Viele der vorgestellten Ansätze finden auch die volle Zustimmung der FDP-Bundestagsfraktion, so zum Beispiel das Bekenntnis zu Eigenverantwortung und Selbstbestimmung oder auch das Versprechen, die Internet-Angebote von Behörden deutlich zu verbessern und die Anforderungen von Bürgern transparent und nutzerfreundlich auszugestalten.
In einigen Punkten aber gibt es weiter Diskussionsbedarf. Es wäre wünschenswert gewesen, in den Bereichen Netzneutralität oder auch Anonymität im Netz klarere Worte zu hören. Datenschutz kann nicht gegen Datensicherheit ausgespielt werden ? die Stiftung Datenschutz wird hier einen wertvollen Beitrag liefern.
Die Zeit des Staunens über das Internet und seine Wirkung ist vorbei. Die netzpolitische Diskussion hat gerade erst begonnen. Die Leitlinien in wichtigen Bereichen müssen noch gesetzt werden. Gerade die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestages wird hier wegweisende Beiträge leisten.
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Datum: 22.06.2010 - 23:17 Uhr
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