Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Umgang mit der AfD
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(ots) - Jens Spahn hatte in der "Bild"-Zeitung gesagt, dass es richtig sei, mit der AfD in Ausschüssen so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien auch. Dabei scheinen einige Politiker ein kurzes Gedächtnis zu haben. Bis 2019 war es üblich, dass man der AfD-Fraktion entsprechende Ämter anvertraute. Das änderte sich, nachdem sich der AfD-Vize und damalige Rechtsausschussvorsitzende Stephan Brandner so offen antisemitisch äußerte, dass er abgesetzt wurde. Seitdem hat sich die AfD weiter radikalisiert, wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Und sie tut nichts, das zu ändern. Im Gegenteil: In ihren Reihen sitzen nun noch mehr bekannte Rechtsextreme. Solange die AfD sich nicht wie eine normale Oppositionspartei benimmt, gibt es auch keinen Grund, sie wie eine zu behandeln.
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Datum: 16.04.2025 - 16:22 Uhr
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