Anstaltsübergreifende Governance-Standards für die ARD / Intendantinnen und Intendanten sowie Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) beschließen gemeinsam den ersten Governance-Kodex der ARD
ID: 2173132
(ots) - Die Intendantinnen und Intendanten der ARD sowie die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien der ARD-Rundfunkanstalten haben den ersten Governance-Kodex der ARD beraten und verabschiedet. Mit der darauf folgenden Phase der Beschlussfassung in den Aufsichtsgremien der Anstalten kommt der Prozess formal zum Abschluss - rechtzeitig zum erwarteten Inkrafttreten des Reformstaatsvertrags am 01.12.2025.
Ein weiterer Meilenstein auf dem aktuellen Reformweg der ARD ist erreicht: Die Intendantinnen und Intendanten haben gemeinsam mit den Gremienvorsitzenden der ARD einen ARD-weiten Governance-Kodex beschlossen - noch vor Inkrafttreten der neuen Vorgabe gemäß § 31f MStV-E. Der Kodex wird nun den Aufsichtsgremien der einzelnen Rundfunkanstalten der ARD zur jeweiligen Beschlussfassung vorgelegt. Die ARD wird dann bereits zum Inkrafttreten des Reformstaatsvertrags, das für den 1.12.2025 zu erwarten ist, einen gültigen Governance-Kodex haben und damit einen wichtigen Reformpunkt umgesetzt haben.
Zukunftsweisendes Projekt: Gemeinsamer ARD-Governance-Kodex für die ARD-Landesrundfunkanstalten und die Deutsche Welle
Die im Kodex verankerten Standards guter Unternehmensführung und Aufsicht bauen auf den geltenden Gesetzen und Staatsverträgen als verbindlichem Rahmen auf. Sie gehen aber auch einen Schritt weiter und konkretisieren - unter Beachtung der Gesetze und entlang national und international anerkannter Standards guter Unternehmensführung - was verantwortungsvolles, transparentes und zukunftsorientiertes Handeln bedeutet. Die ARD-Rundfunkanstalten erklären künftig im Rahmen der jährlichen Entsprechenserklärungen transparent, dass sie den Standards entsprochen haben, aber auch, wenn aus Gründen guter Unternehmensführung von einzelnen Standards abgewichen wird.
Das Ergebnis des Erarbeitungsprozesses bewertet Prof. Dr. Ulf Papenfuß, Lehrstuhlinhaber an der Zeppelin Universität Friedrichshafen für Public Management & Public Policy und wissenschaftlicher Vorsitzender der Expertenkommission Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex, wie folgt: "Der Governance-Kodex der ARD ist beispielgebend für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Public Corporate Governance Kodizes in Deutschland. In der Diskussion um Vertrauen und einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk in einer sich verändernden Medienwelt sind Good Governance Standards und klar nachvollziehbare Kriterien für jede ARD-Anstalt eine sehr wichtige und sehr begrüßenswerte Entwicklung."
Der Text des Kodex war zuvor in einem intensiven Prozess unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der ARD und der Gremien erarbeitet worden.
Vorsitzende der ARD und GVK begrüßen wichtigen Schritt im Reformprozess
Florian Hager, hr-Intendant und ARD-Vorsitzender, ergänzt: "Wir gehen mit diesem Kodex einen wichtigen Schritt und können ihn jetzt dazu nutzen, Governance in der ARD kontinuierlich selbst zu hinterfragen, zu verbessern und weiterzuentwickeln. Gleichzeitig haben wir gezeigt, dass Zusammenarbeit in der ARD schon gelebte Realität ist und wir an einem Strang ziehen."
Dr. Klaus Sondergeld, Rundfunkratsvorsitzender von Radio Bremen und Vorsitzender der GVK, sieht den gemeinsamen Kodex als Chance für die ARD: "Die ARD ist dadurch gekennzeichnet, dass einerseits alle zusammengeschlossenen Anstalten selbständig sind, andererseits wird die ARD als nicht rechtsfähige Arbeitsgemeinschaft in der Öffentlichkeit als Einheit wahrgenommen. Nicht zuletzt deswegen erscheint es sinnvoll, gemeinsame Standards zu definieren und unserer Arbeit zugrunde zu legen."
Petra Rossbrey, Verwaltungsratsvorsitzende des hr und Vorsitzende des GVK-Finanzausschusses, sieht in der Verabschiedung des Governance-Kodex der ARD einen wertvollen Beitrag zu den laufenden Modernisierungen innerhalb der ARD: "Wir begrüßen die Verabschiedung des Governance-Kodex der ARD ausdrücklich. Wir nutzen damit erstmals im Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dieses bewährte Instrument, um verbindliche gemeinsame Standards für alle Rundfunkanstalten festzulegen. Damit setzen wir nicht nur zeitgemäße Regeln in diesem wichtigen Feld, dies ist auch ein wichtiger Schritt hin zu einer engeren Zusammenarbeit innerhalb der ARD."
Die finalisierte Fassung des Governance Kodex der ARD kann unter www.ard.de/die-ard/organisation-der-ard/Governance-Kodex-der-ARD-100 abgerufen werden.
Der Kodex wurde durch die Intendantinnen und Intendanten sowie die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD verabschiedet. Er steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt der Aufsichtsgremien der einzelnen ARD-Rundfunkanstalten.
Ãœber die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz:
Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) setzt sich aus den Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der Landesrundfunkanstalten und der Deutschen Welle zusammen. Sie berät die Intendantenkonferenz der ARD insbesondere bei grundsätzlichen Fragen der Programmgestaltung und -struktur, der Unternehmensstrategie und der Rundfunkpolitik.
Zu den besonderen Anliegen der Gremienvorsitzenden zählen die gesellschaftliche Verankerung und Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Beitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in und für die digitale demokratische Gesellschaft sowie vor allem die Schärfung des öffentlich-rechtlichen Programmprofils.
Über aktuelle Themen und Projekte der GVK wird regelmäßig im ARD-Gremiennewsletter der GVK (https://www.ard.de/die-ard/organisation-der-ard/gremien/Newsletter-der-ARD-Gremien-100/) berichtet.
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Geschäftsstelle der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz
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Datum: 21.05.2025 - 09:45 Uhr
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