Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Fraktionschef Steinmeier: "Linkspartei auf absehbare Zeit im Bund nicht regierungsfähig"
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SPD-Spitze auf lange Zeit im Bund nicht regierungsfähig. Das
Verhalten der Linken bei der Wahl des Bundespräsidenten am Mittwoch
sei "nicht nur faktisch eine Entscheidung gegen Joachim Gauck und für
Christian Wulff gewesen, sondern es ist das Dokument einer völligen
Zerstrittenheit, bei der die Enthaltung der kleinste gemeinsame
Nenner war", sagte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion,
Frank-Walter Steinmeier, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" am Donnerstag in
Berlin. "Ob die Linkspartei im Bund 2013 oder 2017 regierungsfähig
wird, liegt ganz bei ihr selbst. Auf absehbare Zeit ist sie es
jedenfalls nicht", fügte Steinmeier an. Schon die Nominierung einer
eigenen Kandidatin habe gezeigt, "dass die Radikalen in der
Linkspartei das Heft in die Hand genommen haben." Das einzig tragende
Motiv für die Ablehnung Gaucks sei dessen "Kampf um Freiheit und
Demokratie in der DDR und in der Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach
der Einheit" gewesen.
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Datum: 01.07.2010 - 17:44 Uhr
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