Gesundheitsreformdiskussion
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CDU-Sozialflügel fordert Generalüberholung von Reformbeschlüssen
Berlin (dpa) - Der CDU-Sozialflügel hat einen Rückzug von radikalen Reformbeschlüssen seiner Partei gefordert und sich hinter die Kritik von CDU-Vize Jürgen Rüttgers gestellt. "Wir müssen endlich über eine Generalüberholung der Leipziger Beschlüsse reden", sagte der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Karl-Josef Laumann, der Zeitung "Die Welt". Die Rahmenbedingungen hätten sich seit dem Parteitag 2003 geändert. Die CDU hatte in Leipzig für eine radikale Steuerreform und eine Gesundheits-Kopfpauschale gestimmt.
Meine Antwort:
Runderneuerung, jawohl: Abkopplung der Arb.Geberanteile zur Soz.Vers. vom Lohn, statt dessen 1-2 % vom unbereinigten Umsatz in einen Gesundheitsfond, Krankenversicherung für alle, Wegfall der KV-Beiträge, statt dessen 3 % MwSt-Zuschlag in den Fond, 14 % vom Lohn in den Fond als Arb.Nehmeranteil, prozentual verteilt nach KV (35) ArblV (15) und RV (50). Krankenversicherung verteilt nach Mitgliederbestand = 7 % Netto mehr für Arbeitnehmer und 20 % geringere Lohnkosten = Kaufkraft und Arbeitsplätze und Wachstum.
Über die in den Preisen enthaltenen Mehrwerststeuerbeträge würde die Krankenversicherung gerecht auf alle verteilt, je nach Konsumverhalten und entsprechenden Möglichkeiten. Der Wegfall der KV-Beiträge vom Lohn ergibt einen Kaufkraftschub und durch die Abkopplung der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung vom Lohn und Erhebung nach unbereinigtem Umsatz lohn sich eine Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland kaum noch.
Datum: 18.08.2006 - 19:38 Uhr
Sprache: Deutsch
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Freigabedatum: 18.08.2006
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