Martin Sonneborn fordert Überwachung Ursula von der Leyens / Martin Sonneborn: "Wenn ich doof wäre, würde ich auch AfD wählen"
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(ots) - Martin Sonneborn fordert Ãœberwachung Ursula von der Leyens
Satirische Reaktion auf EU-weite Chatkontrolle: "Frau von der Leyen hat schon dreimal illegal ihre SMS gelöscht"
Osnabrück. Martin Sonneborn (Die PARTEI), Satire-Politiker, fordert die Überwachung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU): "Ich arbeite zum ersten Mal legislativ und habe im EU-Parlament einen Antrag eingebracht, zur gerade beschlossenen Chatkontrolle", sagte Sonneborn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Statt anlasslos alle zu überwachen, sollten wir lieber die SMS-Kommunikation der Kommissionspräsidentin überwachen. Aus Anlass."
Der Abgeordnete protestierte damit gegen "eine anlasslose Kontrolle der Kommunikation von 450 Millionen EU-Bürgern, von denen einige ja auch unschuldig sein könnten". Die vom Rat der Europäischen Union geplante Chatkontrolle bereite, "ein Orwell'sches Überwachungssystem vor, auf das - um es für Ihre Leser mal plakativ zu machen - auch die AfD zurückgreifen kann, wenn sie demnächst irgendwo regiert", sagte Sonneborn.
"Frau von der Leyen hat schon dreimal illegal ihre SMS gelöscht", begründete Sonneborn seinen Vorstoß gegen die Kommissionspräsidentin. "In der Pfizer-Affäre wissen wir deshalb nicht, wie und warum die EU-Bürger in einem enormen Preissprung 35 Milliarden Euro für viel zu viele Impfstoffe bezahlt haben. Wir wissen auch nicht, was für Einwände Frankreichs Präsident Macron gegen das - kritisch zu sehende - EU-Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten hat. Und aus von der Leyens Zeit als Verteidigungsministerin fehlen Textnachrichten, die ihre wahnsinnigen Ausgaben für Unternehmensberater erklären könnten."
Die Kontrolle ihrer SMS-Kommunikation löse zudem eine durch von der Leyen selbst gemachte Zusage ein: "Eine Überwachung würde die Transparenz herstellen, die die Kommissionspräsidentin vor ihrer Wahl versprochen hatte", sagte Sonneborn.
Martin Sonneborn: "Wenn ich doof wäre, würde ich auch AfD wählen"
Satirepolitiker äußert Verständnis für AfD-Wähler / Abrechnung mit Ost-Politik und Brandmauer-Debatte
Osnabrück. Martin Sonneborn (Die PARTEI), Satire-Politiker, hat im Wahljahr 2026 Verständnis für AfD-Wähler geäußert: "AfD-Werte im Osten von über 40 Prozent halte ich eher für einen Hilferuf als für Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit", sagte der EU-Parlamentsabgeordnete der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Dass die Leute da überhaupt noch wählen, beweist nur, dass sie für die Demokratie nicht verloren sind."
Zur Begründung verwies Sonneborn auf die deutsche Einigung: "Seit fünf Minuten nach dem Mauerfall machen wir DDR-Witze: Ich kenne den Osten. Wir haben den DDR-Bürgern ihre Geschichte genommen, ihr Land, ihre Wohnungen, ihr - nicht unbeträchtliches - Volksvermögen. Wir haben ihnen die Abschlüsse aberkannt oder Noten heruntergesetzt. Und wir haben alle Idioten, die wir nicht brauchen konnten, auf Führungsposten im Osten verklappt."
Deutschlands verfallende Infrastruktur, so Sonneborn, könne sogar ihn selbst zum AfD-Wähler machen - zumindest wenn er "doof" wäre: "Kein Wunder, dass viele Bürger AfD wählen, es ist die letzte Protestwahl, bevor man gar nicht mehr wählt. Wenn ich doof wäre, würde ich das auch tun", sagte Sonneborn der "NOZ". "Natürlich sind in dieser Partei ein paar Faschisten und Schwachköpfe. Die finden Sie aber in der Union auch. Soziologen zufolge denken rund zehn Prozent der Deutschen nationalistisch."
Mit Spott reagierte der Europaabgeordnete auf die Brandmauer-Debatte: "Die Brandmauer ist ein großer Ulk. In der EU arbeitet die CDU seit Jahren mit den Rechten zusammen, wo immer ihr Mehrheiten fehlen. Es gibt keine Brandmauer in der EU. Und ich finde es sehr lustig, dass man in Deutschland so tut, als ob es sie gäbe."
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Datum: 13.01.2026 - 06:00 Uhr
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