Kolbow: Guttenberg muss sicherheitspolitische Geisterfahrt beenden
Guttenberg muss sicherheitspolitische Geisterfahrt beenden
Anlässlich der 2. Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises, Walter Kolbow:
Die verteidigungspolitischen Pirouetten, die Minister Guttenberg in den letzten Tagen und Wochen dreht, werden zunehmend zum Sicherheitsrisiko für Deutschland: Erst verkürzt er den Wehrdienst auf 6 Monate und löst damit Entsetzen bei der Bundeswehr aus. Dann erklärt er, dass man die Wehrpflicht auch abschaffen könne. Später korrigiert er sich und beteuert, dass er zur Wehrpflicht stehe. Dann will er plötzlich die Wehrpflicht aussetzen. Und letztlich schließt der Minister sich dem SPD-Modell des freiwilligen Wehrdienstes an, dass die SPD auf ihrem Hamburger Parteitag 2007 beschlossen hat.
Auch wenn die späte Einsicht von Herrn Guttenberg richtig ist, darf ein oberster Dienstherr so nicht mit der Bundeswehr umgehen. In der Sicherheitspolitik geht Sorgfalt vor Eile. Guttenberg geht es dagegen offensichtlich aber immer nur um die Schlagzeile am nächsten Tag. Das verunsichert die Truppe, die sich im Stakkato mit unausgegorenen Vorschlägen auseinandersetzen muss.
Der Verteidigungsminister muss jetzt die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und das Anforderungsprofil der Bundeswehr definieren und hieraus den Reformbedarf für die deutsche Sicherheitspolitik ableiten. Sicherheitspolitik, die sich ausschließlich nach der aktuellen Haushaltslage richtet, ist völlig verfehlt. Guttenberg muss endlich die sicherheitspolitische Geisterfahrt beenden.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Anlässlich der 2. Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises, Walter Kolbow:
Die verteidigungspolitischen Pirouetten, die Minister Guttenberg in den letzten Tagen und Wochen dreht, werden zunehmend zum Sicherheitsrisiko für Deutschland: Erst verkürzt er den Wehrdienst auf 6 Monate und löst damit Entsetzen bei der Bundeswehr aus. Dann erklärt er, dass man die Wehrpflicht auch abschaffen könne. Später korrigiert er sich und beteuert, dass er zur Wehrpflicht stehe. Dann will er plötzlich die Wehrpflicht aussetzen. Und letztlich schließt der Minister sich dem SPD-Modell des freiwilligen Wehrdienstes an, dass die SPD auf ihrem Hamburger Parteitag 2007 beschlossen hat.
Auch wenn die späte Einsicht von Herrn Guttenberg richtig ist, darf ein oberster Dienstherr so nicht mit der Bundeswehr umgehen. In der Sicherheitspolitik geht Sorgfalt vor Eile. Guttenberg geht es dagegen offensichtlich aber immer nur um die Schlagzeile am nächsten Tag. Das verunsichert die Truppe, die sich im Stakkato mit unausgegorenen Vorschlägen auseinandersetzen muss.
Der Verteidigungsminister muss jetzt die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und das Anforderungsprofil der Bundeswehr definieren und hieraus den Reformbedarf für die deutsche Sicherheitspolitik ableiten. Sicherheitspolitik, die sich ausschließlich nach der aktuellen Haushaltslage richtet, ist völlig verfehlt. Guttenberg muss endlich die sicherheitspolitische Geisterfahrt beenden.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 08.07.2010 - 13:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 224821
Anzahl Zeichen: 4366
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 232 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Kolbow: Guttenberg muss sicherheitspolitische Geisterfahrt beenden"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD
(Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).Schwusos: Wir brauchen mehr als Worte im Kampf gegen Homophobie im Sport ...
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und die Fachsprecherin im Bundesvorstand der Schwusos für den Bereich "Homophobie und Sport" Martina Wilczynski erklären zur " ...Scheytt und Krajewski: Bundesregierung gefährdet Kultur in Deutschland durch da ...
In der folgenden gemeinsamen Erklärung von Oliver Scheytt und Christiane Krajewski, Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, fordern sie, den Kulturbereich bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern und etwa d ...Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage ...
Zu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten vom Netz zu nehmen, erklärt Matthias Machnig, für Energie und Umwelt ...Alle Meldungen von SPD
