Sebastian Roloff (SPD) zur Haushaltslücke bis 2030: Koalitionäre beieinander, "dass bei den Subventionen was passieren muss."
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(ots) - Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Roloff, kann sich Subventionskürzungen zur Konsolidierung des Haushalts der kommenden Jahre vorstellen. Zuvor hatte dies auch der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn vorgeschlagen: "Dass bei den Subventionen was passieren muss, da sind wir glaube ich beieinander", sagte Roloff im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Das Prinzip "Gießkanne" sei jedoch "immer ein schlechter Ratgeber, sowohl bei Auszahlungen als auch bei Kürzungen", so der SPD-Abgeordnete. Man müsse hier mit "Sachverstand und Augenmaß" vorgehen und insbesondere klimaschädliche Subventionen in den Blick nehmen. Die prognostizierte Haushaltslücke sei darüber hinaus nicht ohne Wirtschaftswachstum zu schließen. Allerdings könne man sich "nicht auf Wachstum in den nächsten Jahren verlassen", so Roloff. Deshalb müsse man auch andere Optionen in Betracht ziehen, wie beispielsweise, "dass wir bei Spitzenverdienern die Belastungen ein Stück weit hochschrauben müssen", so Roloff weiter.
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Datum: 12.05.2026 - 12:00 Uhr
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