Neue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Bildung / Hochschulen
ID: 225905
Ach, würde Bildungsministerin Schavan doch immer so konsequent
agieren können wie bei der Durchsetzung des Stipendienprogramms. In
der vorerst letzten Bundesratssitzung mit schwarz-gelber Mehrheit hat
sie mit aller Macht - und vor allem auf Kosten des Bundes - eine
Herzensangelegenheit durch die Länderkammer geboxt. Das ist nicht
schlecht, denn auch für Studenten sollte der Leitspruch gelten, dass
Leistung belohnt werden muss. Deshalb kann nur begrüßt werden, dass
diese Förderung auf angehende Akademiker aus allen sozialen Schichten
zielt und nicht am Einkommen der Eltern festgemacht wird.
Dass der Bund nicht auch gleichzeitig die kompletten Kosten für
die geplante BAföG-Erhöhung übernommen hat, ist eine nachvollziehbare
Konsequenz. Damit hätte sich Schavan vollends zur Marionette der
Landesfürsten gemacht. Denn wie schon bei den jüngsten
Bildungsgipfeln sind es die Ministerpräsidenten, die notwendige
Investitionen blockieren. Auf der einen Seite verantworten die Länder
ein Durcheinander mit 16 verschiedenen Bildungssystemen, auf der
anderen wollen sie zunehmend die Finanzierung auf Berlin abwälzen.
Bei allem Verständnis für die vorhandenen Sparzwänge: Sie sind keine
Entschuldigung für leere Versprechen und taktische Spielchen auf
Kosten des Nachwuchses.
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Neue Osnabrücker Zeitung
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Datum: 09.07.2010 - 22:00 Uhr
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