Neue OZ: Kommentar zu Korruption / EU
ID: 228262
Zwar gibt es Korruption in der EU, doch deshalb noch keine
korrupte Union. Jeder Fall von Bestechung und Betrug ist zu viel.
Gemessen an der dreistelligen Milliarden-Summe im EU-Haushalt, bewegt
sich das Volumen illegal verwendeter Gelder im niedrigen
Prozentbereich. Das ist ärgerlich, aber nicht systemgefährdend.
Neben dem Europäischen Rechnungshof spielt vor allem die
Fahndungsabteilung Olaf eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung von
Klüngel, Korruption und schwarzen Kassen. Ihre Berichte geben Zeugnis
darüber, dass ein hohes Einkommen nicht vor Gier schützt. So wie eine
kleine Minderheit von Hartz-IV-Empfängern versucht, den Staat zu
prellen, erliegen einige Beamte, Politiker und Unternehmer der
Versuchung, illegal zu tricksen. In Brüssel geht es aber oft um
Millionen, nicht um Hartz-IV-Sätze.
Zweifel an Zuverlässigkeit und Wirksamkeit der offiziellen
Berichte kommen gleichwohl auf, wenn man die Fälle Rumänien und
Bulgarien sowie Griechenland in Erinnerung ruft. Die erstgenannten
Länder wurden in die EU aufgenommen, obwohl sie bis heute zu den
korruptesten Staaten zählen. Und Athens Regierungen bekämpften über
Jahre kaum dunkle Geschäfte, sondern fälschten selbst die Bilanzen.
Auch bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei drängt sich der
Verdacht auf, dass die EU-Kommission die Augen vor Missständen
schließt, die nicht ins Konzept passen.
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Datum: 14.07.2010 - 22:00 Uhr
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