Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Samstagmorgen 01.00 Uhr
Harte CDU-Kritik an Oettinger und Kohle-Entscheid der EU
ID: 232949
Entscheidung der EU-Kommission, unrentable Zechen bis 2014
stillzulegen, kritisiert. "Wenn in einem der größten Bergbauländer
eine Lösung gefunden worden ist, dann sollte sich die Kommission auch
darauf einlassen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Sams-tag-Ausgabe). Die Bundesregierung habe ja vorher bereits
beschlossen, die Stein-kohleförderung bis 2018 auslaufen zu lassen.
"Das jetzt wieder aufzumachen, bringt mehr Unsicherheit als alles
andere. Deshalb halte ich die Entscheidung, die Brüssel gefasst hat,
für falsch." Die Tatsache, dass der deutsche EU-Kommissar Günther
Oettinger bei der entscheidenden Sitzung fehlte, kommentierte Brok
mit den Worten: "Wenn es in der Sitzung eine Debatte gegeben hat,
dann meine ich, dass ein deutscher Kommissar dabei sein sollte."
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Datum: 23.07.2010 - 23:25 Uhr
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