HOFF: Kritik am Wehrbeauftragten nicht hinnehmbar
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HOFF: Kritik am Wehrbeauftragten nicht hinnehmbar
BERLIN. Zur Kritik eines deutschen ISAF-Sprechers am Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF:
Völlig inakzeptabel und nicht hinnehmbar ist die Kritik eines deutschen ISAF-Sprechers an den Äußerungen des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zu Ausrüstungs- und Ausbildungsmängeln der Bundeswehr in Afghanistan. Es ist die in der Verfassung verankerte Aufgabe des Wehrbeauftragten, die Anliegen der Soldaten anzunehmen und Parlament und Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Es ist dagegen nicht die Aufgabe der ISAF, diesen wichtigen Kontrollauftrag des Wehrbeauftragten öffentlich zu kritisieren. Dies muss der Bundesverteidigungsminister klarstellen und über personelle Konsequenzen nachdenken. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Kommandeur der ISAF-Truppe, General David Petraeus, dieses Vorgehen gebilligt hat.
URL: http://www.liberale.de
Datum: 30.07.2010 - 21:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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