Schwesig: Storch Heinar-Urteil ist Bestätigung für alle Demokraten
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Schwesig: Storch Heinar-Urteil ist Bestätigung für alle Demokraten
Zum heutigen Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth im Markenstreit um das bei Rechtsextremen beliebte Mode-Label Thor Steinar und die Satiremarke Storch Heinar erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Das Urteil ist ein klarer Sieg für die Demokratie und ihre kreativen Köpfe. Die Rechnung der Rechtsextremen, eine demokratische Initiative mit Hilfe eines Pseudo-Markenstreits zu knebeln, ist nicht aufgegangen. Das Gericht hat zweifelsfrei entschieden, dass die satirische Auseinandersetzung mit der Mode-Marke Thor Steinar unter die vom Grundgesetz garantierte Meinungs- und Kunstfreiheit fällt. Das Urteil ist eine Bestätigung für alle Demokraten und zeigt auch, dass Widerstand gegen die ewig Gestrigen auch mit Ironie und Spaß möglich ist.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
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Datum: 11.08.2010 - 17:04 Uhr
Sprache: Deutsch
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