WOLFF: EU braucht keine Katastrophen-Eingreiftruppe
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WOLFF: EU braucht keine Katastrophen-Eingreiftruppe
BERLIN. Zur Forderung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und des EU-Parlamentariers Elmar Brok nach einer Katastrophen-Eingreiftruppe der EU erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF:
Bundesminister Niebel hat völlig recht, wenn er die Forderung nach einer Katastrophen-Eingreiftruppe skeptisch beurteilt. Natürlich ist das Interesse bestimmter Staaten der EU verständlich, Kosten für den Katastrophenschutz unter dem Vorwand humanitärer Notwendigkeiten auf die Nettozahler-Staaten der EU abzuwälzen.
Aber sachlich sind die Mitgliedstaaten, im Falle Deutschlands aus gutem Grund die Bundesländer, dafür zuständig. Eine EU-Eingreiftruppe ist hier ebenso wenig sinnvoll wie eine Bundes-Feuerwehrtruppe für den Brandschutz in Welzheim. Es wäre schön, wenn auch EU-Parlamentarier darauf verzichten könnten, eine immer weiter gehende Aufblähung des Brüsseler Bürokratie-Wasserkopfes zu fordern.
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Datum: 17.08.2010 - 22:46 Uhr
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