Presseclub mit Jörg Schönenborn - "Heißer Herbst mit alten Themen - Wie wird in Berlin weiterregiert?"
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Die Sommerpause ist vorbei, die Wirtschaft läuft ordentlich an,
die Arbeitslosenzahlen sinken, die Steuereinnahmen steigen -
eigentlich könnte doch jetzt endlich kraftvoll regiert werden. Doch
kaum sind die Abgeordneten aus dem Urlaub zurück, beginnt das alte
Gezänk von neuem. Munter, als wäre nichts gewesen, fordert die FDP
wieder Steuersenkungen, in der Energiepolitik entzweit sich die CDU
zwischen Umweltminister Röttgen und dem konservativen Flügel der
Partei. Bei der Gesundheitspolitik gibt es weiter die altgewohnten
Schwierigkeiten und da ist noch das große Problemfeld Hartz IV. Viel
Stoff für Ärger - oder ein einzigartiges Betätigungsfeld, um Politik
zu gestalten und zu regieren?
Selten waren die Umfrageergebnisse einer Regierung so weit unten
wie bei Schwarz-Gelb. Die Opposition könnte sich eigentlich die Hände
reiben und frohgemut die Schwierigkeiten der Regierung beobachten.
Doch in der SPD bahnt sich bereits ein parteiinterner Kampf wegen der
Rente mit 67 an. Ein heißer Herbst also? Schon werfen die
Landtagswahlen im nächsten Jahr ihre Schatten voraus. An Themen und
Problemen mangelt es nicht, doch die klaren Ansagen fehlen. Heißer
Herbst mit alten Themen - Wie wird in Berlin weiterregiert?
Redaktion: Ellis Fröder
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WDR Pressestelle, Annette Metzinger,
Telefon 0221 220 2770, -4605
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Datum: 20.08.2010 - 12:08 Uhr
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