Doppelschritt zurück beim Umweltschutz
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Schwenk bei der Lkw-Mauthöhe düpiert fortschrittliche Spediteure
Betroffen von den Plänen der Bundesregierung wäre etwa die stark auf den Umweltschutz setzende Spedition Paneuropa Roesch GmbH im niedersächsischen Vechta. Vertriebsleiter Marek Dolinski: Bei einer durchschnittlichen Laufleistung von 13.000 Kilometer im Monat pro Lkw beziffert sich die Mehrbelastung, ohne die zugesagte Mautsenkung um 0,001 Euro pro Kilometer für Euro-V-Fahrzeuge, für unser Unternehmen auf rund 10.000 Euro pro Jahr. Wir sind sehr überrascht und gleichermaßen enttäuscht von diesem Entwurf.
Nach einem den Verbänden des Transportsektors Mitte August zugegangenen Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Mauthöhenverordnung soll die ursprünglich lediglich für einen Übergangszeitraum vorgesehene Absenkung der Mautsätze für Euro III-Lkw auf unbestimmte Zeit über den 31.12.2010 hinaus verlängert werden und im Gegenzug auf die ab dem 1.1.2011 geplante Entlastung der Euro V-Lkw bei der Lkw-Maut verzichtet werden.
Flege: Dem Bund bringt dieser umweltpolitische Zickzackkurs nach eigenen Angaben bis Ende 2013 Mindereinnahmen in Höhe von 163 Millionen Euro, wovon nach dem Mautverteilungsschlüssel 62 Millionen Euro auf die Bundesschienenwege entfallen. Auch bleibt die umweltpolitische Glaubwürdigkeit der Bundesregierung auf der Strecke schließlich wurde die in der gültigen Mauthöhenverordnung vorgesehene stärkere Spreizung zwischen den Lkw-Schadstoffklassen im Jahr 2008 von der Bundesregierung als Teil des Klimaschutzprogramms beschlossen.
Weitere Informationen, die Stellungnahme der Allianz pro Schiene an das Ministerium und der Referentenentwurf des Ministeriums auf www.allianz-pro-schiene.de
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Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs.
In dem Bündnis haben sich 18 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL, die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, FEANDC, VBB und VDEI sowie die Technische Hochschule Wildau.
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Datum: 24.08.2010 - 16:55 Uhr
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