NRZ: FDP-Politiker Paul K. Friedhoff für Einführung einer Präsidialdemokratie
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Politik regt der FDP-Politiker Paul K. Friedhoff eine generelle
Debatte über die Zukunft der parlamentarischen Demokratie an. Derzeit
würden politische Entscheidungen viel zu sehr von den Meinungen und
Ansichten Einzelner beeinflusst, die sich medial nach vorne drängten
und deren Antworten "häufig wenig lösungsorientiert, sondern oft
oberflächlich" seien, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der
FDP-Bundestagsfraktion der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue
Rhein Zeitung (NRZ).
Er glaube, "dass sich unser System, die parlamentarische
Demokratie, ad absurdum führt, wenn das so weitergeht". Deswegen sei
er "persönlich der Meinung, dass wir zu einer Art Präsidialdemokratie
kommen müssten", so Friedhoff weiter. Eine Präsidialdemokratie -
verbunden mit der notwendigen parlamentarischen Kontrolle - sei das
effizientere System. "Da kann man Entscheidungen an einer Person
festmachen, die die Verantwortung trägt und dabei von einem
Beraterstab unterstützt wird, welcher entsprechend organisiert und
managt", so der FDP-Politiker.
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Datum: 03.09.2010 - 16:30 Uhr
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