Der Tagesspiegel: Aigner will Restaurant-Smileys in Deutschland einführen
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auf den ersten Blick erkennen können, ob sich der Wirt an die
Lebensmittel- und Hygienevorschriften hält. Nach dem Vorbild der
dänischen Smiley-Kennzeichnung will Bundesverbraucherschutzministerin
Ilse Aigner (CSU) auch in Deutschland eine einheitliche Kennzeichnung
einführen. "Ich bin bereit, mit den Ländern zusammen für eine
bundesweit einheitliche Regelung zu sorgen, um die Transparenz der
Lebensmittelüberwachung zu erhöhen", sagte die Ministerin dem
Tagesspiegel (Montagausgabe). "Wenn die Lebensmittelüberwachung bei
einem Betrieb gravierende Beanstandungen feststellt, dann sollten
Verbraucher auch die Möglichkeit haben, davon zu erfahren", betonte
Aigner. Da die Lebensmittelüberwachung jedoch Sache der Länder ist,
kann Aigner erst dann tätig werden, wenn die Länder das wünschen. Ob
das der Fall ist, wird sich in dieser Woche zeigen. Am Donnerstag und
Freitag treffen sich die zuständigen Verbraucherminister in Potsdam.
Niedersachsen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen wollen auf der
Konferenz ein bundesweit einheitliches Kennzeichnungssystem
beantragen. Widerstand wird jedoch aus den südlichen Bundesländern
erwartet. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner appelliert an die
Länder, sich in Potsdam zu einigen. "Wichtig ist, dass sich die
Länder auf ein gemeinsames Konzept verständigen, das Aktualität und
Verlässlichkeit sicherstellt und für die Überwachungsbehörden der
Länder auch umsetzbar ist", sagte Aigner dem Tagesspiegel. "Auf
dieser Grundlage kann dann der Bund einen bundesweiten Rechtsrahmen
schaffen." Den fordern auch die Lebensmittelkontrolleure. "Die Länder
müssen jetzt endlich den Einstieg in ein einheitliches System
finden", sagte Martin Müller, Vorsitzender des Bundesverbandes der
Lebensmittelkontrolleure Deutschlands, dem Tagesspiegel. "Es kann
doch nicht sein, dass die Kennzeichnung von Kommune zu Kommune
unterschiedlich ist", mahnt der Verbandschef.
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Datum: 12.09.2010 - 12:55 Uhr
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