Mahnendes Gedenken: Rassismus per Gesetz
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Mahnendes Gedenken: Rassismus per Gesetz
Zur Verkündung der Nürnberger Rassegesetze vor 75 Jahren erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Die vor 75 Jahren erlassenen Nürnberger Gesetze sind der perfideste Ausdruck eines in Gesetzesform gegossenen Rassismus und Antisemitismus.
Ein so genanntes ,Blutschutzgesetz? und ein sich auf ,deutsches und artverwandtes Blut? berufendes ,Reichsbürgergesetz? wurden zur Grundlage der systematischen Verfolgung und Ausgrenzung von Juden in Deutschland.
Die Gesetze sind Dokumente einer vollständigen Beugung des Rechts im Namen der menschenverachtenden, terroristischen NS-Ideologie. Gesetze wie die Nürnberger Rassegesetze sind eine Schande für die Geschichte eines Rechtsstaats.
Zur traurigen Geschichte der Nürnberger Gesetze gehört auch, dass einer ihrer wichtigsten Kommentatoren, Hans Globke, nach dem Krieg in der Bundesrepublik wieder höchste Regierungsfunktionen innehaben konnte. Das zeugt von einer zögerlichen und inkonsequenten Aufarbeitung der NS-Diktatur und ihrer Unrechtsjustiz in der Nachkriegszeit.
Höchst bedenklich stimmt, dass rassistische und antisemitische Aussagen über genetische Eigenschaften, die angeblich ,alle Juden' und Angehörige anderer Gruppen unterscheidbar machen sollen, heute wieder bis in die Mitte der Gesellschaft hinein Anhänger finden. Die Bundesrepublik und ihre demokratische Öffentlichkeit haben eine besondere historische Verpflichtung im Kampf gegen jede Form der menschenverachtenden Ausgrenzung."
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
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Datum: 14.09.2010 - 19:16 Uhr
Sprache: Deutsch
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