Kölner Stadt-Anzeiger: Nicht genügend Integrationskurse - Bund räumt "Finanzierungslücke" ein
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Teilnahme an Integrationskursen gewährt werden, wie dies von Seiten
des Bundes für nötig gehalten wird. Das ergibt sich aus einem
Schreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an die
Träger von Integrationskursen, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Mittwoch-Ausgabe) vorliegt. Zwar weist das Amt in der E-Mail vom 19.
Juli 2010 darauf hin, dass der Bund seine Finanzmittel in diesem Jahr
auf 233 Millionen Euro aufgestockt habe. Weiter heißt es in dem
Schreiben aber: "Um den zur Verfügung stehenden Finanzrahmen
einzuhalten, müssen trotz der Titelverstärkung Maßnahmen zur
Begrenzung des Ausgabenvolumens ergriffen werden." Darum werden
"bereits länger in Deutschland lebende Ausländer, die keinen Anspruch
auf Teilnahme haben und zugewanderte bzw. eingebürgerte deutsche
Staatsangehörige und entsprechend freizügigkeitsberechtigte
EU-Bürger" von den Integrationskursen, die 600 Stunden
Sprachunterricht und 45 Stunden Landeskunde beinhalten, bis auf
Weiteres ferngehalten. Die Integrationsbeauftragte der
Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), räumte gegenüber der Zeitung
"eine Finanzierungslücke" ein.
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Datum: 22.09.2010 - 01:00 Uhr
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