Beberbeck - GRÃœNE: Auch abgespeckt ein Potemkinsches Dorf
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Beberbeck - GRÃœNE: Auch abgespeckt ein Potemkinsches Dorf
"Nachdem Minister Posch auf unseren Druck hin bekräftigt hat, er halte am Closing-Termin 31.Dezember fest, ist offensichtlich in Hofgeismar wahnsinniger Druck entstanden", stellt der tourismuspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, fest. "So sollten die ehrenamtlichen Hofgeismarer Stadtverordneten innerhalb weniger Tage acht Aktenordner von mehr als 3.000 Seiten mit den Unterlagen für die Bauleitplanung durcharbeiten. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern schäbig."
Hinzu komme, dass die potenziellen Investoren nach wie vor anonym blieben. "Bürgermeister Sattler und die CDU wollen unter inakzeptablem Zeitdruck Baurecht für das Projekt vermeintlicher Investoren schaffen, deren Namen bisher noch nicht einmal Minister Posch kennt. So lange Ross und Reiter nicht genannt werden, bleibt der Vorgang in hohem Maße unseriös."
DIE GRÜNEN beharren auf der Einhaltung des bestehenden Vertrags zwischen Stadt und Land. "Bis zum Closing-Termin müssen fest beschriebene Bedingungen erfüllt sein, damit der Vertrag rechtskräftig wird. Minister Posch hat trotz unserer direkten Frage die Antwort darauf verweigert, zu welchen Bedingungen ihm entsprechende Unterlagen vorliegen. So lange um diese Fakten ein Geheimnis gemacht wird, bleibt das Resort Beberbeck ein Potemkinsches Dorf", so Kai Klose. Es gelte das Wort Friedrich Nowottnys, eines Urgesteins des deutschen Journalismus: "Aus den Träumen von gestern werden manchmal die Albträume von morgen."
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am 30.09.2010 um 16:45 Uhr, Fraktionsebene" alt="Proteste gegen Stuttgart 21 - Pressestatement mit Ulrich Maurer 
Datum: 30.09.2010 - 16:16 Uhr
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