Neue OZ: Kommentar zu Banken / HRE
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In der HRE werden am Wochenende die Sektkorken knallen. Die
Pleitebank überträgt ihre Risikopapiere einer riesigen Bad Bank mit
dem Namen FMS Wertmanagement - und damit dem Steuerzahler. Denn die
Staatskasse muss für die zu erwartenden Milliarden-Ausfälle
aufkommen. So hat die HRE wieder den notwendigen Freiraum für neue
Finanzgeschäfte. Es ist ein Neubeginn.
Wichtig ist, dass jetzt Landes- und Kommunalpolitiker ihre
Erwartungen senken - auch und gerade an alle öffentlich
kontrollierten Finanzhäuser wie Landesbanken und Sparkassen. Sie
starten nämlich mit erheblichen Einschränkungen aus dem tiefen Tal
der Finanzkrise: Bankenabgabe und strengere Regeln für
Kreditgeschäfte durch Basel III behindern die freie Entfaltung der
Häuser auf den Finanzmärkten. Diese Auflagen werden die Gewinne in
den nächsten Jahren schmälern.
Das bedeutet spürbare Mindereinnahmen für die ohnehin schon
klammen Landes- und Kommunalhaushalte, die auch aus den Gewinnen der
Landesbanken und Sparkassen gespeist werden. Wenn Land- und Kreistage
angesichts knapper öffentlicher Kassen trotzdem ähnlich hohe Profite
wie in Zeiten vor der Finanzkrise erwarten, zwingen sie ihre
Kreditinstitute wieder zu neuen riskanten Geschäften, die mehr Gewinn
versprechen. Das wäre der erste kleine Schritt in die nächste große
Banken-Krise.
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Datum: 30.09.2010 - 22:00 Uhr
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