Absage der Testfahrten mit Riesen-Lkw?
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Beschlussvorlage zur Länderverkehrsministerkonferenz lässt hoffen
Hommel appellierte an die Länderverkehrsminister, der klaren Empfehlung der eigenen Fachleute zu folgen. Die Abteilungsleiterkonferenz der Länderverkehrsministerien hat am 15. und 16. September in der Beschlussvorlage für die Verkehrsministerkonferenz, die der Allianz pro Schiene vorliegt, eindeutig Position bezogen: Unter Beachtung des Beschlusses der Verkehrsministerkonferenz vom 9./10. Oktober 2007 und der Tatsache, dass bereits Ergebnisse von Modellversuchen mit Lang-Lkw vorliegen und dass einige Länder die Durchführung des Feldversuchs ablehnen, bittet die Verkehrsministerkonferenz das Bundesverkehrsministerium, keinen weiteren Feldversuch mit Lang-Lkw durchzuführen.
Der Allianz pro Schiene-Vorsitzende äußerte sich erfreut darüber, dass die Beschlussvorlage auch die rechtlichen Bedenken der Allianz pro Schiene widerspiegele. In der internen Beschlussvorlage zum Tagesordnungspunkt Bundesweiter Feldversuch zu Lang-Lkw heißt es, dass die Verkehrsministerkonferenz das Bestreben des Bundesverkehrsministeriums mit Besorgnis zur Kenntnis nehme, den Feldversuch ohne Befassung des Bundesrates durchzudrücken.
Hommel: Ein Monstertruck-Versuch gegen die Mehrheit der Bevölkerung, gegen die Mehrheit der Bundesländer und gegen geltendes Recht, das hält die Bundesregierung nicht durch. Sollte das Votum der Länderverkehrsminister so ausfallen, wie die Abteilungsleiter es in der Beschlussvorlage empfehlen, ist der Gigaliner politisch tot.
Die Allianz pro Schiene koordiniert seit Sommer 2007 den Widerstand gegen Monstertruck-Fahrten in Deutschland und seit Anfang 2008 den Widerstand in der EU (www.nomegatrucks.eu). Am 15. September 2010, parallel zur vorbereitenden Abteilungsleiterkonferenz für die Länderverkehrsministerkonferenz in Ettersburg, hat die Allianz pro Schiene gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und dem Leiter des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu), Prof. Dr. Klaus Beckmann, der gleichzeitig auch Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirates im Bundesverkehrsministerium ist, ein Rechtsgutachten vorgestellt, demzufolge der von der Bundesregierung mittels Ausnahmeverordnung geplante Feldversuch ohne Mitentscheidung der Länder rechtswidrig ist.
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=== über die Allianz pro Schiene ===
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs.
In dem Bündnis haben sich 18 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL, die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, FEANDC, VBB und VDEI sowie die Technische Hochschule Wildau.
Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 105 Unternehmen der Bahnbranche.
Die Allianz pro Schiene im Internet:
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Reinhardtstraße 18
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030/2462599-20
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Datum: 05.10.2010 - 09:31 Uhr
Sprache: Deutsch
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