Neue Westfälische (Bielefeld): Geißler als Moderator

Es geht nicht nur um Stuttgart

BERNHARD HÄNEL

(ots) - Heiner Geißler soll zusammenführen, was
miteinander nicht reden will. Der Protest der wackeren Schwaben gegen
das Mammutprojekt Stuttgart 21 droht längst aus dem Ruder zu laufen,
weil er die Regeln der repräsentativen Demokratie unterhöhlt. Damit
ist nichts über die Berechtigung des Bürgerprotests gesagt, sondern
lediglich die Sorge um den politischen Grundkonsens einer
parlamentarischen Demokratie formuliert. Die braucht akzeptierte
Spielregeln, sonst droht tatsächlich eine "Barrikadenrepublik
Deutschland", wie der Spiegel trefflich formuliert. Stefan Mappus
nennt seinen Moderatorenvorschlag ein "Angebot, das man nicht
ablehnen kann". Er sollte wissen, dass dies durchaus möglich ist. Und
viele Stimmen der Protestler weisen in diese Richtung. Damit muss
allerdings noch nicht aller Tage Abend sein. Erinnert sei daran, dass
Geißler es war, der die Streithähne beim Konflikt zwischen Lokführern
und Bahnvorstand an einen Tisch brachte und eine Lösung fand, der
sich beide Seiten beugen konnten. Der Konflikt um Stuttgart 21 darf
nicht bis in den Wahlkampf dauern. Er muss schneller gelöst werden,
weil er weit grundsätzlicherer Natur ist. Am Ende muss nicht nur eine
Lösung für Stuttgart stehen, sondern auch für die politische Kultur.



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Datum: 06.10.2010 - 18:35 Uhr
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