OECD-Empfehlungen geben Niebel Rückenwind für Reformen
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OECD-Empfehlungen geben Niebel Rückenwind für Reformen
Besonders hervorgehoben werden die von Minister Niebel eingeleiteten Reformen: "Deutschland hat einen bedeutenden institutionellen Reformprozess eingeleitet um drei technische Durchführungsorganisationen zu fusionieren, das BMZ zu stärken und die Koordination zwischen den Ministerien zu verbessern."
Hervorgehoben wird auch Deutschlands herausgehobene Rolle bei der Entwicklungszusammenarbeit im Klimaschutz und bei Dreieckskooperationen mit Schwellenländern zu Gunsten von Entwicklungsländern.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem DAC-Vorsitzenden Eckhard Deutscher begrüßten Minister Niebel und Staatssekretär Beerfeltz den Prüfbericht der OECD: "Dieser Bericht gibt uns Rückenwind für unsere begonnenen Reformen und motiviert uns, die Anstrengungen zur effizienteren Gestaltung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit konsequent fortzusetzen."
Der Minister ging auch auf kritische Punkte im Bericht ein und erläuterte, dass viele der Empfehlungen bereits aufgegriffen wurden. So werden in Zukunft der kürzlich eingerichtete Planungsstab des BMZ und ein eigener "Ressortkreis Kohärenz" unter Vorsitz des BMZ für eine bessere Abstimmung innerhalb der Bundesregierung sorgen. Die Reformen der Durch-führungs¬struktur werden durch eine inhaltliche Neuausrichtung begleitet: "Insgesamt geht es uns um eine Erhöhung der Wirksamkeit. Deshalb gehen wir auch jenseits organisatorischer Reformen neue Wege: Derzeit prüfen wir ein Pilotvorhaben zu 'Aid on Delivery'. Das bedeutet: Das Ent¬wicklungs¬land erbringt zunächst gemeinsam vereinbarte Leistungen, etwa im Gesundheits- oder Bildungsbereich, und erhält nach Erreichung der Ziele die Kosten erstattet. Wir diskutieren diese Idee mit anderen Gebern, die ebenfalls in diese Richtung denken, zum Beispiel mit Gro߬britannien, und tauschen uns über erste Erfahrungen aus."
Auch der besondere Fokus der Bundesregierung auf den Privatsektor wird von der OECD begrüßt. Der Prüfbericht des DAC empfiehlt Programme zur Förderung des Privatsektors, um inländische und ausländische Investitionen in Ent¬wicklungs¬ländern auszubauen. "Dazu holen wir die deutsche Wirtschaft mit ins Boot", so Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, "durch die neue Servicestelle für die Zusammenarbeit mit mittelständischen Unternehmen im BMZ, und durch die neuen Entwicklungs-Scouts, die in den Wirtschaftsverbänden zu nachhaltigen Direkt¬in¬vestitionen in Entwicklungsländern beraten, unterstützen wir ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum".
Die Peer Review ist ein wichtiges Instrument des Ent¬wicklungs¬aus¬schusses der OECD. Alle vier bis fünf Jahre prüfen jeweils zwei Mitgliedsstaaten zusammen mit dem DAC-Sekretariat ein drittes Land und sprechen anschließend Handlungsempfehlungen aus. Im Fokus dieses Prozesses stehen das gemeinsame Lernen und die gegenseitige Rechen¬schafts¬legung.
In diesem Jahr wurde Deutschland von Großbritannien und Australien geprüft. Deutschland musste sich dazu in Paris bei der OECD am 13.10.2010 einen ganzen Tag lang den kritischen Fragen der Delegierten aus mehr als 20 anderen Nationen stellen. Die deutsche Delegation wurde von Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz geleitet.
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Datum: 27.10.2010 - 18:45 Uhr
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