Jeder Hesse wurde 2009 um 1200 Euro ärmer
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Jeder Hesse wurde 2009 um 1200 Euro ärmer
"Bereits ohne Berücksichtigung der hohen Rückstellungen, unter anderem für Pensionen und Beihilfen, übersteigen die Landesschulden die Vermögenswerte jetzt um rund 12,8 Milliarden Euro", rechnet Kaufmann vor. "Die noch weit höhere bilanzielle Überschuldung von unglaublichen 64,9 Milliarden Euro ergebe sich, weil die für die Beamtenpensionen notwendigen Rückstellungen nicht durch substantielle Vermögenswerte gedeckt sind."
Wichtiger als die bilanzielle Überschuldung, die für jedes Unternehmen die sofortige Insolvenz bedeuten würde, sei jedoch die politische Bilanz nach elf Jahren schwarz-gelber Landesregierung. Die wachsende Überschuldung könne nur durch eine bedingungslose Umkehr in der Landespolitik gestoppt werden. "Die aktuelle Bilanz zeigt: Wer ohne neue Schulden auskommen will, muss Staatsausgaben und Staatseinnahmen in Übereinstimmung bringen. Dazu braucht es nicht nur Einsparungen und Effizienzsteigerungen sondern auch Einnahmeverbesserungen", stellt Frank Kaufmann fest.
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 02.11.2010 - 16:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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